Das Bundesarbeitsgericht (BAG) ist das oberste Gericht der Arbeitsgerichtsbarkeit und damit – neben Bundesfinanzhof, Bundesgerichtshof, Bundessozialgericht und Bundesverwaltungsgericht – einer der fünf obersten Gerichtshöfe des Bundes in Deutschland und hat seinen Sitz in Erfurt. Geleitet wird das Gericht seit 1. März 2005 von Ingrid Schmidt .

Inhaltsverzeichnis 1 Bedienstete 2 Entscheidungen 3 Geschäftsverteilung 4 Sitz 5 50 Jahre und bisherige Präsidenten 6 Literatur 7 Siehe auch 8 Weblinks

Bedienstete

In den zehn Senaten des Gerichts sind 34 Berufsrichter tätig. Weiterhin hat das Gericht 118 nichtrichterliche Beschäftigte. Außerdem werden durchschnittlich elf wissenschaftliche Mitarbeiter beschäftigt (alle Zahlen Stand: November 2005).

Entscheidungen

In Betracht kommen zwei Verfahrenarten: Urteils- oder Beschlussverfahren. In beiden Verfahrensarten entscheidet jeder Senat durch drei Berufsrichter und durch je einen ehrenamtlichen Richter aus den Kreisen der Arbeitgeber und der Arbeitnehmer. Die Zuständigkeit des jeweiligen Senats richtet sich nach den zu entscheidenden Rechtsfragen und ergibt sich aus dem Geschäftsverteilungsplan .

Geschäftsverteilung

Die Geschäftsverteilung (Stand: 1. Juni 2005) sieht wie folgt aus:

1. Senat: Materielles Betriebsverfassungs - und Personalvertretungsrecht sowie Arbeitskampfrecht

Vorsitzende Präsidentin des Bundesarbeitsgerichts Schmidt

1. Beisitzer Richter Kreft

2. Beisitzer Richter Linsenmaier

2. Senat: Beendigung von Arbeitsverhältnissen durch Kündigungen , sowie daran anschließende Abfindungs - und Annahmeverzugsansprüche , Abmahnungen

Vorsitzender Richter Prof. Dr. Rost

1. Beisitzer Richter Bröhl

2. Beisitzer Richter Dr. Eylert

3. Beisitzer Richter Schmitz-Scholemann

3. Senat: Betriebliche Altersversorgung

Vorsitzender Richter Dr. Reinecke

1. Beisitzer Richter Kremhelmer

2. Beisitzer Richter Breinlinger

3. Beisitzer Richter Dr. Zwanziger

4. Senat: Allgemeines Tarifvertragsrecht , Eingruppierungen außer von Lehrern und von Arbeitnehmern der Privatwirtschaft, Auslegung von Tarifverträgen in der Privatwirtschaft

Vorsitzender Richter Bepler

1. Beisitzer Richter Bott

2. Beisitzer Richter Creutzfeldt

3. Beisitzer Richter Dr. Wolter

5. Senat: Arbeitnehmerstatus, Entgeltfortzahlung sowie Mutterschutz

Vorsitzender Richter Dr. Müller-Glöge

1. Beisitzer Richter Prof. Dr. Mikosch

2. Beisitzer Richter Dr. Linck

6. Senat: Tarifvertragsauslegung im öffentlichen Dienst sowie Berufsbildung , Kündigungen außerhalb des KSchG, Insolvenzrecht

Vorsitzender Richter Dr. Fischermeier

1. Beisitzer Richter Dr. Armbrüster

2. Beisitzer Richter Prof. Dr. Friedrich

7. Senat:Formelles Betriebsverfassungs- und Personalvertretungsrecht sowie Beendigung von Arbeitsverhältnissen aufgrund einer Befristung

Vorsitzender Vizepräsident des Bundesarbeitsgerichts Dörner

1. Beisitzerin Richter Dr. Koch

2. Beisitzer Richterin Gräfl

8. Senat : Schadensersatz , Betriebsübergang

Vorsitzender Richter Hauck

1. Beisitzer Richter Dr. Wittek

2. Beisitzerin Richterin Dr. Laux

9. Senat : Urlaubs-, Vorruhestands -, Altersteilzeit -, Heimarbeits - und Wettbewerbsrecht sowie nicht in die Zuständigkeit anderer Senate fallende Rechtsstreitigkeiten

Vorsitzender Richter Düwell

1. Beisitzerin Richterin B. Reinecke

2. Beisitzer Richter Krasshöfer

3. Beisitzer Richter Böck

10. Senat : Gratifikationen und Sondervergütungen , tarifliche Tätigkeitszulagen sowie Erschwerniszulagen , Rechtsfragen, die das Verhältnis zu einer Einrichtung der Tarifvertragsparteien betreffen,

Vorsitzender Richter Dr. Freitag

1. Beisitzerin Richterin Marquardt

2. Beisitzer Richter Dr. Brühler

Sitz

Das BAG nahm seine Rechtsprechungstätigkeit im April 1954 in Kassel auf. Im Zuge der deutschen Einheit beschloss die Unabhängige Föderalismuskommission im Mai 1992 , das BAG nach Thüringen zu verlegen. Im Jahre 1993 wurde die Landeshauptstadt Erfurt als künftiger Gerichtssitz festgelegt. Am 22. November 1999 nahm das Bundesarbeitsgericht seinen Dienstbetrieb in Erfurt auf - in einem neuen Dienstgebäude, das von der Architektin Gesine Weinmiller entworfen und zwischen 1996 und 1999 realisiert wurde. Der Landschaftsarchitekt Dieter Kienast zeichnet für die Gestaltung der umgebenden Parkanlage verantwortlich.

50 Jahre und bisherige Präsidenten

Im Mai 2004 feierte das BAG sein 50-jähriges Bestehen. Die bisherigen Präsidenten waren:

• Hans Carl Nipperdey
• Gerhard Maria Müller
• Otto Rudolf Kissel
• Thomas Dieterich
• Hellmut Wißmann

Literatur

• Hartmut Oetker, Ulrich Preis, Volker Rieble: Festschrift 50 Jahre Bundesarbeitsgericht. Verlag C. H. Beck, 1. Auflage, München 2004, ISBN 3-406-51533-9

Siehe auch

• Liste der deutschen Bundesrichter

Weblinks

• http://www.bundesarbeitsgericht.de/ Offizielle Webseite

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