Das deutsche Bundessozialgericht (BSG) ist das oberste Bundesgericht der Sozialgerichtsbarkeit und damit neben Bundesarbeitsgericht, Bundesfinanzhof, Bundesgerichtshof und Bundesverwaltungsgericht einer der fünf obersten Gerichtshöfe des Bundes. Es hat seinen Sitz in Kassel.

Zuständigkeit

Das BSG entscheidet als Revisionsgericht über Sprungrevisionen gegen Urteile der Sozialgerichte und Revisionen gegen Entscheidungen der Landessozialgerichte . Daneben ist es erst- und letzt instanzlich zuständig für Streitigkeiten nichtverfassungsrechtlicher Art zwischen dem Bund und den Ländern oder zwischen verschiedenen Ländern in Angelegenheiten der Sozialversicherungen und den anderen der Sozialgerichtsbarkeit zugewiesenen Rechtsstreitigkeiten.

Geschichte

Errichtet wurde das Bundessozialgericht auf Grundlage von Artikel 95 Grundgesetz am 11. September 1954 .

Die bisherigen Präsidenten des Bundessozialgerichts:

• Dr. h.c. Joseph Schneider (bis 31. Oktober 1968 )
• Prof. Dr. Georg Wannagat ( 1. November 1968 bis 30. Juni 1984 )
• Prof. Dr. Heinrich Reiter ( 1. Juli 1985 bis 31. August 1995 )
• Matthias von Wulffen (seit 1. September 1995 )

Ende September 2004 feierte das BSG in einem großen Festakt sein 50-jähriges Bestehen.

Aufsicht und Spruchkörper

Die allgemeine Dienstaufsicht führt das Bundesministerium für Arbeit und Soziales . Die Spruchkörper des BSG heißen Senate . Sie sind jeweils mit drei Berufsrichtern und zwei ehrenamtlichen Richtern besetzt. Insgesamt bestehen derzeit dreizehn Senate.

Das zugehörige Gesetz ist das Gesetz über die Sozialgerichtsbarkeit .

Literatur

• Matthias von Wulffen , Otto Ernst Krasney : Festschrift 50 Jahre Bundessozialgericht. Verlag C. H. Beck, 1. Auflage, München 2004, ISBN 3-452-25516-6

Siehe auch:

• Liste der deutschen Bundesrichter
• Sozialversicherung
• Kriegsopferversorgung

Weblinks

• http://www.bundessozialgericht.de/ Website des Bundessozialgerichts

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