Ausschreitungen nach der 1.-Mai-Demonstration 2001

Der Erste Mai in Kreuzberg bezeichnet in der Öffentlichkeit allgemein die jährlichen Ausschreitungen in Berlin-Kreuzberg am Tag der Arbeit . Öfter werden auch die Ausschreitungen in der Walpurgisnacht , der Nacht zum 1. Mai, dazu gerechnet.

Speziell bezieht sich der Begriff auf den 1. Mai 1987 , als Kreuzberg Schauplatz bisher ungekannter schwerer Unruhen wurde und sich die Polizei für mehrere Stunden komplett aus SO 36 zurück ziehen musste.

Vorgeschichte

Schon früher war Kreuzberg für Straßenschlachten zwischen Hausbesetzern und / oder Autonomen und der Polizei bekannt. Insbesondere Kreuzberg 36 war ein Schwerpunkt der autonomen, Hausbesetzer- und Punk-Bewegung in Berlin. Am Tag der Arbeit , welcher auch als weltweiter Kampftag der Arbeiterklasse bezeichnet wird, fand traditionell auf dem Lausitzer Platz ein jährliches Straßenfest , dass unter anderem von Autonomen, der Alternativen Liste (AL), der Sozialistischen Einheitspartei Westberlins (SEW) organisiert wurde, statt. Auch in einigen Jahren vor 1987 kam es am Rande des Straßenfest zu kleineren Ausschreitungen, Demonstrationen, und anderen politischen Aktionen. Diese waren allerdings für damalige Kreuzberger Verhältnisse eher normal und wurden von der Öffentlichkeit kaum wahrgenommen.

Neben diesen Aktivitäten aus Reihen der neuen sozialen Bewegungen , organisierte der DGB die traditionelle, große Erste-Mai-Demonstration in Westberlin . An dieser beteiligten sich in den Jahren 1986 und 87 auch ein sogenannter „Betroffenenblock“ bzw. „revolutionärer Block“, der die offizielle Politik der DGB-Spitze ablehnte. Er setzte sich hauptsächlich aus Personen der neuen sozialen Bewegungen zusammen und kam auf über tausend Teilnehmer. Unter anderem wegen der Ablehnung der offiziellen Politik des DGB kam es in den beiden Jahren zu Polizeieinsätzen gegen den „Betroffenenblock“, die von den Rednern des DGB begrüßt wurden. [1]

Erster Mai 1987

Der Erste Mai 1987 in Kreuzberg ist ein historisches Datum, welches bis in die internationale Presse hinein große Wellen schlug und die Aufmerksamkeit einer großen Öffentlichkeit auf den Bezirk (ins besondere Kreuzberg 36) zog. Seitdem wird Kreuzberg oft als Synonym für die Ereignisse dieses Tages und den daraus entstandenen Mythos gesehen, der in ritualisierter Form bis heute fortlebt, allerdings in seiner Spontanität als berechenbar gilt.

Vorgeschichte des 1. Mai 1987

Die linke Szene Berlins war 1987 durch den Volkszählungsboykott (VoBo) beherrscht, eine Kampagne gegen die und Aufruf zum Boykott der Volkszählung . Das Zentrum dieses Widerstands und der linken Szene allgemein war der Mehringhof (in Kreuzberg 61), in dem sich unter anderem das VoBo-Büro befand. Am 1. Mai 1987 wurden dieses Büro und weitere Räume des Mehringshofs mit der Begründung „ Gefahr im Verzug “ um 4:45 Uhr von der Polizei aufgebrochen und durchsucht. [2]

Die Stimmung in Berlin war außerdem bereits vorher auf Grund der als repressiv empfunden Maßnahmen des CDU geführten Senats und der Vorbereitungen zur 750-Jahr-Feier Berlins angespannt. [3]

Der Aufstand

Das traditionelle Straßenfest verlief zunächst friedlich, allerdings war die Stimmung innerhalb der linken Szene auf Grund der Durchsuchung des VoBo-Büros gereizt. [2] Außerdem war es bereits zu Polizeieinsätzen gegen den „Betroffenenblock“ bei der Ersten-Mai-Demonstration des DGB gekommen. Unteranderem deswegen hatte dieser unter Protesten die Demonstration des DGB verlassen und sich dem Straßenfest angeschlossen. [1]

Gegen 16 Uhr wird durch Autonome in unmittelbarer nähe zum Straßenfest ein Streifenwagen in Abwesenheit der Beamten umgeworfen und gegen Abend werden zwei Bauwagen auf die Straße geschoben. Derweil vergnügen sich die meisten Besucher weiter nichts ahnend auf dem Straßenfest. Die Polizei reagiert allerdings auf die vereinzelten Störungen mit unverhältnismäßiger Härte und löst das Fest schließlich unter Schlagstock - und Tränengas einsatz auf. Daraufhin werden durch die Besucher des Straßenfestes sofort Barrikaden auf mehreren, angrenzenden Straßen errichtet. [2] Die Polizei, die durch die Gewaltbereitschaft und die Entschlossenheit der Personen überrascht ist, muss sich gegen 22 Uhr endgültig aus dem Gebiet um die Skalitzer Straße zurückziehen. [4]

Obwohl der BVG-Verkehr nach Kreuzberg 36 eingestellt wird [5] und weiträumige Straßensperren errichtet werden, gelangen den ganzen Abend weitere Personen nach Kreuzberg. Unter anderem wegen der Live-Berichterstattung des linken Radiosenders „Radio 100“ werden viele Sympatisanten der linksradikalen Szene mobilisiert, aber auch viele Schaulustige begeben sich in das aufständische Gebiet.

Im gesamten aufständischen Gebiet werden Barrikaden errichtet und angezündet - unter anderem werden dafür auch Baufahrzeuge und Autos auf die Straße geschoben und in Brand gesetzt. [2] An jeder Ecke der Oranienstraße brennen große Barrikaden, die zudem von Steine werfenden Personen verteidigt werden - sogar Molotowcocktails und Zwillen kommen dabei zum Einsatz. Auch Löschfahrzeuge der Berliner Feuerwehr , die die Brände löschen wollen, werden angegriffen. [2] Bei einem dieser Zwischenfälle flieht die Besatzung eines Rüstwagen , welcher daraufhin ebenfalls angezündet wird und ausbrennt. [3]

Außerdem werden über 30 Geschäfte geplündert - darunter sind neben Filialen großer Ketten auch kleine Einzelhändler. [3] Insbesondere die Plünderung einer Filiale der Berliner Supermarktkette Bolle am Görlitzer Bahnhof zieht eine hohe Aufmerksamkeit auf sich - selbst der Innensenator von Berlin lässt sich vorfahren, wird allerdings von den Akteuren nicht erkannt. Im Anschluß an die Plünderung wird der Supermarkt Bolle angezündet, brennt komplett aus, stürzt ein und wird nie wieder aufgebaut. Es bestand allerdings laut Angaben der Feuerwehr keine Gefährdung der umliegenden Wohnhäuser. Die Ruine bzw. das Brachgelände gilt als Mahnmal an diesen Tag. Erst Jahre später wird bekannt, dass der Supermarkt nicht durch Mitglieder der autonomen Szene, sondern durch einen Pyromanen angezündet wurde, der nach eigenen Aussagen von den Ausschreitungen nichts mitbekommen haben will und nur zufällig nach der Plünderung an dem aufgebrochenen Supermarkt vorbei gekommen sei.

Der U-Bahnhof Görlitzer Bahnhof - ein Zentrum der Unruhen - wird angezündet und auf den Stahlstreben der Hochbahn trommeln stundenlang hunderte Menschen, um Lärm zu erzeugen. Der Bahnhof wird dabei so sehr zerstört, dass er für Wochen geschlossen werden muss.

An den Ausschreitungen und vor allem den Plünderungen beteiligen sich Personen aus unterschiedlichsten Bevölkerungskreisen und Altersgruppen.

Rückeroberung von Kreuzberg 36 durch die Polizei

Die Rückeroberung von Kreuzberg 36 durch die Polizei wurde durch zwei Faktoren begünstigt: Alkohol und Müdigkeit . Durch die Plünderungen der Getränkeregale waren viele Akteure volltrunken. Zwischen zwei und drei Uhr nachts am 2. Mai 1987 startet die Polizei eine Gegenoffensive . Unter Einsatz von Wasserwerfern und Räumfahrzeugen rückt sie gegen die brennenden Barrikaden und die noch verbliebenen Personen vor. Das durch seine Weitläufigkeit für die Aufständischen schwierig zu haltende Areal des Kottbusser Tors können ebenso eingenommen werden, wie die Adalbert- und Oranienstraße. Auch der Widerstand am Görlitzer Bahnhof und dem Lausitzer Platz bricht allmählich zusammen.

Über 100 Personen werden verletzt [3] und zirka 50, überwiegend Betrunkene, aber auch Einzelne auf dem Heimweg, festgenommen. [5] Darunter auch Norbert Kubat, der sich in der Nacht vom 25. auf den 26. Mai im Gefängnis das Leben nahm. Als Reaktion auf den Selbstmord fand am 28. Mai ein Trauermarsch mit ungefähr 1500 Teilnehmern statt. [6]

Reaktionen

Als staatliche Reaktion auf die Ausschreitungen wurde die Spezialeinheit Einheit für besondere Lagen und einsatzbezogenes Training (EbLT) der Berliner Polizei aufgestellt. Diese erhielt eine besondere Ausstattung für den Straßenkampf, um bei unfriedlichen demonstrativen Aktionen beweissicherende Festnahmen vornehmen und im Zentrum des Geschehens offensiv agieren zu können. Allerdings stand diese nach wenigen Einsätzen massiv in der Kritik. Ihr wurden sowohl aus dem politisch alternativen Spektrum, als auch in der Medienöffentlichkeit unverhältnismäßige Einsätze gegen Demonstrationsteilnehmer vorgeworfen. Auf Grund der Kritik wurde sie im Januar 1989 aufgelöst. [7]

Innerhalb der autonomen Bewegung war die Interpretation der Ereignisse umstritten. Einerseits herrschte auf Grund der von ihnen als Sieg über die Polizei interpretierten Straßenschlacht eine große Euphorie, andererseits reagierten viele mit Erschrecken auf die scheinbare Ziellosigkeit der Gewalt. Es wurde Alkoholmissbrauch, sexistische Anmache, Plünderung kleinerer Geschäfte und unkontrollierte Gewalt beklagt. Nachträglich gab es zahlreiche Versuche die Ereignisse nach außen politisch zu vermitteln. [3]

Spätere Jahre

Revolutionäre 1. Mai-Demonstration 1988 (Quelle: Umbruch Bildarchiv )

Auf Grund der negativen Erfahrungen mit einem „revolutionären Block“ innerhalb der Ersten-Mai-Demonstration des DGB und der positiven Erfahrungen einer Mobilisierung innerhalb des „eigenen Kiezes“ wurde 1988 von Mitgliedern der autonomen Bewegngung eine sowohl räumlich als auch politisch eigenständige sogenannte „revolutionäre 1. Mai-Demonstration“ durch die Bezirke Kreuzberg und Neukölln organisiert. Unter dem Motto „Heraus zum revolutionären 1. Mai“ sowie dem Zitat Rosa Luxemburgs „Die Revolution ist großartig, alles andere ist Quark“ konnten trotz polizeilicher Einschüchterung im Vorfeld über 6.000 Menschen mobilisiert werden. Während die Demonstration friedlich verlaufen ist, gab es nach Ende des Straßenfest auf dem Lausitzer Platz Zusammenstöße zwischen Polizei und Demonstranten. [8] Im nachhinein gab es massive Kritik gegen die eigesetzte Polizei – insbesondere gegen die nach dem 1. Mai 1987 gegründete Einheit für besondere Lagen und einsatzbezogenes Training (EbLT) – denen unverhältnismäßige Gewalt vorgeworfen wurde. Dabei wurde unter anderem darauf verwiesen, dass drei Polizeiführer, die den Einsatz beobachtet haben, selber Opfer von Ãœbergriffen durch Polizeibeamte wurden und leichte Verletzungen davontrugen. Die Ausschreitungen sollen noch stärker als 1987 durch Jugendliche, Touristen und Betrunke und nicht durch Autonome bestimmt worden sein. [3]

Im Jahr 1989 versuchte der erste rot-grüne Senat in Berlin, den 1. Mai durch politische und polizeiliche Zurückhaltung zu entschärfen: Sowohl die polizeiliche Sondereinheit EbLT als auch die politische Abteilung der Staatsanwaltschaft waren im Vorfeld aufgelöst wurden. Allerdings war die Stimmung innerhalb der linksradikalen Bewegung durch den Hungerstreik der Gefangenen der RAF und die Festnahme zweier Berliner wegen dem Vorwurf der Mitgliedschaft in der militanten Frauengruppe „Die Amazonen“ aufgeheizt. Außerdem wurde eine grundsätzliche Ablehnung auch eines „rot-grün verwalteten Staatsapparates“ betont. Bereits in der Nacht zum ersten Mai wurde ein Gebäude in der Oranienstraße 192 besetzt und zwei Geschäfte geplündert. Dabei kam es zu Wasserwerfer-Einsätzen der Polizei sowie 16 Festnahmen. Die Polizei erklärte allerdings, das besetzte Haus vorerst nicht zu räumen. An der „revolutionäre 1.-Mai-Demonstration“ am nächsten Tag nahmen zirka 10.000 Menschen teil. Die Polizei verhielt sich während der Demonstration sehr zurückhaltend. Selbst nachdem aus der Demonstration heraus mehrere „Sex-Shops“ zerstört, ein Supermarkt geplündert, ein Müllcontainer angezündet und ein weiteres Kaufhaus geplündert wurden, beschränkte sich die Polizei auf ein massives Spalier. Nachdem die Demonstration beendet war und die Teilnehmer sich in großer Zahl zum Straßenfest auf dem Lausitzerplatz bewegten hatten, kam es auch dort zu Zusammenstößen. Zunächst hielt sich Polizei zurück und bat nur per Lautsprecheransage, den Bewurf mit Steinen einzustellen, räumte dann allerdings das Straßenfest unter massivem Einsatz von Tränengas und Wasserwerfern das Straßenfest. Die Intensität der sich anschließenden Randale überstieg selbst die des 1. Mai 1987. Schätzungen sprachen im Anschluß von über 1.500 Personen, die sich an den Ausschreitungen beteiligt haben sollen. Zeitweise waren selbst größere Polizeieinheiten eingeschlossen, die sich gezwungen sahen, selber mit Steinen zu werfen, da sie ansonsten - nach eigener Aussage - nur noch hätten schießen können. Im Gegensatz zu den beiden Vorjahren richtete sich die Gewalt kaum gegen Geschäfte, sondern gezielt gegen die Polizei. Von den 1.600 eingesetzten Polizisten wurden 346 verletzt. Der Sachschaden wurde auf 1,5 Millionen DM geschätzt - allein der Schaden an 154 Fahrzeuge der Polizei betrug 530.000 DM. Am nächsten Tag titelte die Berliner Zeitung „B.Z.“: „Beirut? Nein, das ist Berlin!“ Innerhalb der autonomen Bewegung wurden im Anschluss die Ereignisse kontrovers diskutiert und zum Teil auch kritisiert: Es wurde der Bruch zu liberaleren Linken, der Sinn der Ausschreitungen und die Frage, ob diese noch politisch steuerbar wären oder ob sich allein um sich autobende „Männergewalt“ handle, thematisiert. Am 10. Mai organisierte die Gewerkschaft der Polizei eine Demonstration gegen Innensenator Erich Pätzolds Strategie der Deeskalation und die Gewalt am 1. Mai. Erst später wurde bekannt, dass vor allem der den REPs nahestehende Polizeiführer Ernst bewusst schlampig gearbeitet hatte, um den Innensenator von Berlin Erich Pätzold und die Strategie der Deeskalation zu diskreditieren. [3]

1. Mai 2004 in Kreuzberg

Der 1. Mai 1990 war gekennzeichnet durch die Wiedervereinigung der beiden deutschen Staaten und dem dabei aufkommenden Nationalismus . Davon zeugt auch das Motto der revolutionäre 1. Mai-Demonstration: „Lieber raus auf die Straße als heim ins Reich!“ Gleichzeitig lasteten die Ereignisse des Jahres 1989 als Hypothek auf jeden Vorbereitungen. Die mediale Berichterstattung im Vorfeld war von Hetze gegen die linksradikale Szene und der Beschwörung einer Weltuntergangsstimmung gekennzeichnet. Die linke Bewegung versucht mit einer engen Koordination zwischen der Organisation des Straßenfests und der Demonstration, sowie politischer Aktionstage im Vorfeld diesem zu begegnen. An der Demonstration nahmen zirka 12.000 Menschen teil, außerdem fand noch eine seperate Demonstration in Ost-Berlin mit 2.000 Teilnehmern statt. Im Gegensatz zu 1989 verlief die Demonstration weitgehend friedlich. In Neukölln wurden allerdings mehrere Personen verletzt, als die Demonstration aus einem Wohnhaus heraus mit einem Luftdruckgewehr beschossen wurde. Obwohl das Straßenfest im Vorfeld verboten war, verlief auch dieses friedlich. Trotz oder gerade wegen des massiven Auftretens der Polizei, die 3.800 Beamte im Einsatz hatte, kam es erst am Abend zu nennenswerten Zusammenstößen. Diese waren in ihrer Intensitität und Dauer allerdings nicht mit denen der vorherigen Jahre vergleichbar. Die Beteiligung lag mit geschätzten 500 Personen deutlich unter der des Vorjahres. Während Innensenator Pätzold den verhältnismäßig friedlichen Verlauf seinem Konzept der „Deeskalation und Präsenz“ zu gute schrieb, wurde durch die autonomen Szene im Verhalten der Polizei erst der Auslöser für die Ausschreitungen gesehen. Wie bereits in den Vorjahren wurde eine unverhältnismäige Gewalt der Polizei kritisiert. Für einen Ãœbergriff von Polizisten gegen zwei Pressefotografen und ein Kammerateam des SFB musste sich Innensenator Erich Pätzold öffentlich entschuldigen. Unter anderem vom AStA der Technischen Universität wurden die Medien auf Grund ihrer Berichterstattung im Vorfeld des 1. Mai für die Schüsse auf die Demonstration mitverantwortlich gemacht. Hierbei wurden Parallelen zum Mord an Rudi Dutschke gezogen. Die Autonommen bewerteten den Tag als Erfolg, da sowohl die Demonstration als auch das Straßenfest durchgesetzt werden konnten und die Anzahl der Demonstranten weiter gestiegen waren. [3]

Die revolutionären 1. Mai-Demonstrationen in den Jahren 1991, 1992 und 1993 waren durch Konflikte über das Ost-West-Verhältnis und der Haltung zu stalinistischen bzw. marxistisch-leninistisch orientierten Gruppen geprägt. Der Konflikt über das Ost-West-Verhältnis machte sich insbesondere an der Frage der Route fest: Während 1991 und 1993 die Demonstration von Kreuzberg aus in die Ost-Berliner Bezirke führte, ging die Demonstration 1992 durch die westlichen Bezirken Kreuzberg, Mitte und Neukölln . Der Konflikt zwischen undogmatisch-autonomen Gruppen und der stalinistisch geprägten „Revolutionären Internationalen Kommunisten“ (RIM) eskalierte zusehends: Es kam in den drei Jahren zu körperlichen Auseinandersetzungen, bei denen einige Personen schwer verletzt und der Lautsprecherwagen der RIM zerstört wurde. Während die RIM in den Jahre 1991 und 1992 trotzdem an der Demonstration teilnehmen konnte, wurde sie 1993 nach kürzer Zeit aus der Demonstration gedrängt. Trotz dieser Konflikte nahmen in den drei Jahren jeweils zwischen 10.000 und 15.000 Personen an den revolutionären 1. Mai-Demonstrationen teil. Im Jahr 1994 resultierten der Konflikt schließlich in dem Zerfall des revolutionären 1. Mais: Während die RIM eine eigenständige Demonstration mit zirka 1.000 Teilnehmern, von denen allerdings nur wenige bis zum Ende der Demonstration blieben, um 13 Uhr am Oranienburgerplatz durchführte, wurde durch sonstige linksradikale Kreise keine Demonstration vorbereitet. Ausschließlich die Kreuzberger Spaßpartei „ Kreuzberger Patriotische Demokraten / Realistisches Zentrum “ (KPD/RZ) organisierte am Abend eine Demonstration unter dem Motto „Gegen nächtliche Ruhestörung und sinnlose Gewalt“, an der 2.500 Personen teilnahmen. [3]

Literatur

• Geronimo: Feuer und Flamme. Zur Geschichte der Autonomen. ISBN 3-89408-004-3 (als HTML oder PDF, 0,5MB )
• Geronimo: Glut & Asche. Reflexionen zur Politik der autonomen Bewegung. ISBN 3-928300-63-6
• Readergruppe: Autonomie-Kongress. ISBN 3-928300-59-8
• Rucht, Dieter (Hg.): Berlin, 1. Mai 2002. Politische Demonstrationsrituale. ISBN 3-8100-3792-3

Filme

• Nives Konik: Berliner Mai festspiele. Dokumentarfilm, Vitri film production, Berlin, 2004

Informationen zum Film

• kanalB : der 1. mai.

Videoberichterstattung zum revolutionären Ersten Mai in den Jahren 2000 bis 2004

• ainfos.de: BERLIN 1 MAY 1999

Dokumentation der revolutionären 1. Mai-Demonstration 1999 (mpg, 29,3 MB)

Weblinks

• Die Geschichte des revolutionären 1.Mai in Berlin
• taz Berlin 06.05.89 +Radio 100 Interview
• 1.Mai 2003 Linksammlung indymedia postings
• Fotos
• 2001 1. Mai Berlin-Kreuzberg - ein Stimmungsbild
• 1.Mai in Berlin - Fotos und Bilanzen, 2004 Nazi Demo gestört
• 15 Jahre 1. Mai in Berlin
• www.umbruch-bildarchiv.de/ Geschichte wird gemacht literarischer Bericht von 1987

Quellen

1. Gegeninformationsbüro: Mai-Zeitung 2005 (PDF) ↑ 
2. Chronik der Ereignisse vom 1.5.1987 bis zum 18.6.1987 , squat.net, Seite 1 ↑ 
3. Die Geschichte des revolutionären 1. Mai in Berlin , nadir.org ↑ 
4. Zu der Anzahl der Festgenommen gibt es unterschiedliche Angaben: Während in der Chronik der Ereignisse vom 1.5.1987 bis zum 18.6.1987 (squat.net) von 55 Festgenommenen die Rede ist, wird bei der Geschichte des revolutionären 1.Mai in Berlin (nadir.org) die Zahl 47 angegeben. ↑ 
5. Chronik der Ereignisse vom 1.5.1987 bis zum 18.6.1987 , squat.net, Seite 2 ↑ 
6. Vorgeschichte der Revolutionären 1. Mai Demo ↑ 
7. Wikipedia: Einheit für besondere Lagen und einsatzbezogenes Training (Stand: 6. Jan. 2006 22:34) ↑ 
8. Litauen ↑