Die Deutsche Soziale Union (Kurzbezeichnung: DSU) ist eine Splitterpartei in Deutschland .

Inhaltliches Profil

Die DSU ist vorrangig im Osten Deutschlands aktiv. Sie ist dem rechtskonservativen Spektrum zuzuordnen. Politisch vollzog die Partei mit der Zeit einen Rechtsruck.

Struktur

Mit Ausnahme von Sachsen haben sich wirkliche Hochburgen aber nie etabliert. In ihrem einstigen Stammland Sachsen ist die DSU auch heute noch vor NPD und Republikanern die stärkste kommunale Kraft rechts von der CDU. Bei den Kommunalwahlen im Juni 2004 konnte die DSU dort mit ihrem Spitzenkandidat Winfried Schumacher insgesamt 31 Mandate erringen. Landesvorsitzender der DSU ist seit 2004 der Leipziger Stadtrat Karl-Heinz Obser. In Sachsen hat die DSU nach eigenen Angaben derzeit noch 400 Mitglieder.

Jugendorganisation

Die DSU unterhält mit der Jungen Sozialen Union einen außerhalb Sachsens bedeutungslosen Jugendverband. Vorsitzender ist Jörg Krause, der auch dem Bundesvorstand der DSU angehört. Seit 2002 existiert ein Kooperationsvertrag mit der Freiheitlichen Jugend, einem überparteilichen rechtskonservativen Jugendbündnis.

Geschichte

Gründung und erste Jahre

Sie wurde in der DDR am 20. Januar 1990 in Leipzig gegründet. Zu den Gründungsgruppierungen zählten zwölf christliche, liberale und konservative Oppositionsgruppen. Diese waren die CSPD (Christlich-soziale Partei Deutschlands), der der erste DSU-Vorsitzende Hans-Wilhelm Ebeling angehörte, Forumpartei , Fortschrittliche Volkspartei , CSU/DSU , Freie Demokratische Union , Sozialbürgerliche Union , Deutsche Freiheitsunion , Vereinigte Union Sachsen , CDSU , Deutsche Friedensunion , Thüringische Friedensunion und Thüringische Forumspartei . Mit der Namenswahl zeigte man bereits die gewünschte politische Nähe zur bayerischen CSU an. Zu den Volkskammerwahlen am 18. März 1990 ging sie zusammen mit der CDU und dem Demokratischen Aufbruch die Allianz für Deutschland ein und als solche als Sieger aus den Wahlen hervor. Mit Peter-Michael Diestel stellte sie dann auch den stellvertretenden Ministerpräsidenten und Innenminister der letzten DDR-Regierung. Ein prominenter Berater im Hintergrund war der ehemalige Journalist Gerhard Löwenthal . Unter anderem schrieb er große Teile der Programmatik für den anstehenden Wahlkampf für den ersten gesamtdeutschen Bundestag . Nebenher beriet er den DSU-Vorstand bei den Vertragsverhandlungen mit der CDU im Vorfeld der Begründung der später siegreichen Allianz für Deutschland . Er vertrat damals den Standpunkt, in Deutschlands Mitte und Osten müsse eine konservative Regionalpartei nach dem Bilde der CSU geschaffen werden. Nach dem überragenden Sieg der Allianz wischte Helmut Kohl alle Überlegungen beiseite und zwang die CSU zum Abbruch des Engagements für die DSU. Im Laufe des Jahres 1990 löste die Partei sich wieder aus der Allianz. Einher ging dies aber auch mit einem Bedeutungsverlust. Prominente Mitglieder wie Peter-Michael Diestel und Volkmar Weiss traten zur CDU über. Bei der Bundestagswahl am 2. Dezember 1990 erhielt die DSU dann selbst in Ostdeutschland nur noch 1,4 % der Stimmen. In den nachfolgenden Jahren gelang es ihr nur noch gelegentlich, in Kreistage oder Gemeindeparlamente einzuziehen.

Weitere Entwicklung

Parteichef ist seit 1993 Roberto Rink, ein Fuhrunternehmer aus dem vogtländischen Treuen, der dort auch im Stadtrat sitzt. Ende der neunziger Jahre gab es in der DSU Bestrebungen, mit dem mittlerweile aufgelösten Bund Freier Bürger (BFB) und der Deutschen Partei (DP) zu fusionieren, wovon die DSU allerdings bald wieder abrückte.

1998 wollte die DSU zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt mit den Republikanern eine Listenverbindung eingehen, was aber an juristischen Gründen scheiterte. In Dresden bildete sie bis 2004 lange Zeit eine Fraktion gemeinsam mit der FDP und nahm zunehmend inhaltlich deren Programm an, da sie für sich gar nicht mehr wahrgenommen wurde und zudem viele Wähler an die Freien Wähler , FDP und CDU verlor. Da der ehemalige Partner den verbliebenen einen Stadtrat der DSU nun nicht mehr benötigt, drohen weiterer Identitätsverfall und die Nahezu-Bedeutungslosigkeit als politisch bindende und bündelnde Organisation. Jedoch wurde die Partei schon oft "totgesagt" und konnte dennoch zeitweise regional immer wieder überraschen.

Nachtrag zu 1998: Das Wahlbündnis mit REP (Die Republikaner) kam nicht zustande weil führende Mitglieder der REP den demokratischen Aspekt der DSU nicht tragen wollten und eine eigene Liste stellten.

Im November 2004 vereinbarte die DSU mit den Republikanern und DP eine Zusammenarbeit in Abgrenzung zu NPD und DVU. Dies scheiterte jedoch, da die DP ihren Vorsitzenden Heiner Kappel kurze Zeit später absetzte und nun ein Bündnis mit der NPD anstrebt.

Ab 2004 gab es ebenso Versuche der NPD , Teile der DSU in eine „nationale Volksfront“ einzubinden. So nahm der Bundesvorsitzende Rink Anfang Januar 2005 an einem Neujahrsempfang der sächsischen NPD-Landtagsfraktion teil. Dies stieß in seiner eigenen Partei überwiegend auf Kritik. Anfang April 2005 vereinbarte die Partei eine Kooperation mit der Partei Rechtsstaatlicher Offensive (Offensive D). Derzeit laufen Verhandlungen mit einem aus der NPD ausgetretenen Landtagsabgeordneten, in die DSU einzutreten. Zwei weitere aus der NPD ausgetretene Abgeordnete haben sich der ebenfalls nur in Sachsen bedeutenden FPD angeschlossen.

Für die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am 26. März 2006 schließt sich die DSU (Deutsche Soziale Union) mit der Offensive D und der STATT-Partei zu einer Listenverbindung unter dem Namen “Bündnis Offensive für Sachsen-Anhalt (Offensive D - Statt-Partei - DSU)“ zusammen.

Literatur

• Wolfgang Jäger und Michael Walter: Die Allianz für Deutschland: CDU, Demokratischer Aufbruch und Deutsche Soziale Union 1989/1990. Köln: Böhlau 1998, ISBN 3-412-13197-0
• Die Rolle der 1990 in Leipzig gegründeten Deutschen Sozialen Union (DSU) bei der Einigung Deutschlands. In: Hartmut Zwahr, Uwe Schirmer und Henning Steinführer (Hrsg.): Leipzig, Mitteldeutschland und Europa. Festgabe für Manfred Straube und Manfred Unger zum 70. Geburtstag. Beucha: Sax 2000, S. 245-253.

Weblinks

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