Ruth Metzler-Arnold (* 23. Mai 1964 in Willisau, Kanton Luzern), Bürgerin von Richenthal, Willisau-Land und von Balgach, ist eine ehemalige Schweizer Bundesrätin .

Ausbildung

Nach einem Studium der Rechte an der katholischen Universität Freiburg siedelte Ruth Metzler zusammen mit ihrem Gatten Lukas Metzler in den Kanton Appenzell-Innerrhoden über.

Frühere Tätigkeit

In dieser sehr konservativen Umgebung wurde sie, obwohl Zugezogene und Frau, rasch bekannt und schließlich von der Landsgemeinde 1997 als Vertreterin der CVP zur kantonalen Finanzministerin (der sog. "Säckelmeisterin") gewählt. Dies war freilich nur ein Teilzeitmandat; daneben arbeitete sie in St. Gallen bei einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft.

Die Wahl in den Bundesrat

Aufgrund ihrer schwindenden Wählerstärke musste die CVP 1999 befürchten, nach den im Oktober fälligen Nationalratswahlen eigentlich nicht mehr Anspruch auf zwei Sitze im Bundesrat zu haben. Deshalb traten die beiden CVP-Bundesräte Arnold Koller und Flavio Cotti schon im Frühling, neun Monate vor dem ordentlichen Auslaufen ihrer Amtszeit, zurück, um unverbrauchten Kräften als Wahllokomotiven Platz zu machen und in der Hoffnung, dass es das Parlament nicht wagen würde, bei der Bestätigungswahl der Landesregierung im Herbst ein eben erst gewähltes Mitglied der Landesregierung schon wieder abzuwählen.

Für die Nachfolge des Appenzeller Bundesrates Arnold Koller trat dabei schon früh eine Frauenkandidatur in den Vordergrund. Die ausserhalb Appenzells gänzlich unbekannte Ruth Metzler galt zunächst aufgrund ihrer geringen Erfahrung und ihrer fehlenden Kenntnisse des eidgenössischen Politbetriebes nur als Aussenseiterin; sie vermochte jedoch mit ihrer Jugend und ihrem unbekümmerten, sympathischen Auftreten bald eine positive Grundstimmung aufzubauen. So wurde sie von der CVP neben der St. Galler Finanzministerin Rita Roos als offizielle Kandidatin aufgestellt.

Am 11. März 1999 wurde Ruth Metzler im vierten Wahlgang und mit acht Stimmen Mehrheit (126:118) von der Schweizerischen Bundesversammlung in den Bundesrat gewählt. Die Stimmen kamen dabei hauptsächlich aus dem rechten Parteienspektrum, da Ruth Metzler als technokratischer und weniger sozial eingestellt galt als Rita Roos.

Als Bundesrätin

In der Landesregierung übernahm sie aufgrund ihrer Ausbildung das am ehesten auf sie zugeschnittene Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement . Dort hatte sie sogleich mit mehreren heißen Eisen zu tun, vor allem mit der Flüchtlingswelle im Gefolge des Kosovokrieges . In den folgenden Jahren gelang es ihr jedoch, für sämtliche von ihr vertretenen Vorlagen in der Volksabstimmung eine Mehrheit zu finden.

Sie war im Jahre 2003 Vizepräsidentin der Schweizerischen Eidgenossenschaft und hätte wahrscheinlich im Falle ihrer Wiederwahl 2004 das Bundespräsidium angetreten.

Die Abwahl

Die Nationalratswahlen im Herbst 2003 führten zu weiteren empfindlichen Stimmenverlusten für Ruth Metzlers CVP, während die rechtsbürgerliche SVP wiederum stark zulegte und Anspruch auf einen zweiten Sitz in der Landesregierung erhob ( Zauberformel ). Tatsächlich wählte die Bundesversammlung Ruth Metzler am 10. Dezember als erstes amtierendes Regierungsmitglied seit 1872 nicht wieder und setzte Christoph Blocher an ihre Stelle.

Die verweigerte Wiederwahl von Ruth Metzler-Arnold war erst der dritte entsprechende Vorfall seit der Gründung des Schweizerischen Bundesstaates 1848 .

Literatur

• Comina, Marc: Macht und Zweitracht im Bundeshaus - Die Hintergründe zur Abwahl von Ruth Metzler. 2004, ISBN 3-85932-476-4 .
• Metzer-Arnold, Ruth: Grissini und Alpenbitter - Meine Jahre als Bundesrätin. Appenzeller Verlag, Herisau 2004, ISBN 3-85882-388-0 .

Weblinks

• Literatur von und über Ruth Metzler-Arnold im Katalog der DDB
• Website von Ruth Metzler-Arnold
• Facts : Das Herren-Komplott