Amtlich ist ein Wappen, wenn dieses Wappen von einer Gemeinde oder einer anderen Körperschaft des öffentlichen Rechts in der gegebenen konkreten Form geführt wird.

Amtlichkeit eines Wappens

Die Frage ist, wann die grafische Umsetzung einer Blasonierung (Wappenbeschreibung) zum Wappen wird. Oftmals lassen die Blasonierungen einen weiten Gestaltungsraum. Ein "springendes silbernes Pferd auf rotem Grund" lässt unendlich viele Varianten zu. Aber nur eines ist das Wappen Niedersachsens (siehe Sachsenross).

1. Der reine Entwurf ist im urheberrechtlichen Sinne noch kein Wappen. Erst das Bekenntnis der Körperschaft, das eine auf der Basis einer Blasonierung geschaffene Wappen als das amtliche Wappen zu führen, verwandelt den Entwurf in das Wappen. Dies kann auf vielerlei Weise geschehen:
   1. Die wappenführende Körperschaft beschließt in einem dazu berufenen Gremium dieses konkrete Wappen zu führen.
   2. Die Körperschaft führt ohne formalen Beschluss seit Urgedenken ein Wappen in einer konkreten Form, ohne hierüber je einen formalen Beschluss herbeigeführt zu haben.
   3. Das Wappen wird der Körperschaft durch eine übergeordnete Stufe der staatlichen Hierarchie zugewiesen.
2. Das Wappen der Körperschaft dient dem Zweck, eine Wiedererkennung und eindeutige Zuordnung des Wappens zu einem Amt und einer Funktion zu ermöglichen. Darin sind sowohl urheberrechtliche, als auch namensrechtliche Aspekte enthalten. Urheberrechtlich wird in den wenigsten Fällen der Sprung zu einem neuen eigenständigen Werk erreicht.
   1. Diesen Zweck erfüllen auch ähnliche Abbildungen, die eine unwesentliche Variante des Originals darstellen. Die Varianten können unbeabsichtigt durch reproduktionsbedingte Abweichungen entstehen. So etwa eine weiße statt einer silbernen oder die gelbe statt einer goldenen Fläche.
   2. Varianten können durch eine schleichende Fortentwicklung der ursprünglichen Variante entstehen, um etwa das Wappen in bestimmten technischen Einsatzbereichen zu optimieren. Eine solche Variante stellt etwa das Weglassen einer die Dreidimensionaltiät andeutenden Schraffur dar, wenn das Wappen in einer kleinen Form gebraucht werden soll, etwa für die Bildschirmdarstellung mit begrenzter Auflösung oder als verkleinertes Dienstsiegel für die Verwendung auf Personalausweisen (Durchmesser ca. 1 cm).

Entscheidend für die Annahme eines amtlichen Wappens ist somit nicht nur der formale Beschluss, sondern auch die tatsächliche Verwendung des Wappens durch die Gemeinde, also das Führen. Somit können verschiedene Varianten amtlich sein. Urheberrechtlich sind auch größere Abweichungen vom Original in privater Nutzung zwingend neue Werke mit eigenem Urheberrecht.

Namensrechtlich erfolgt die Abgrenzung dagegen negativ: Jedes verwendete Werk, das geeignet ist, eine Verwechselung mit dem amtlichen Wappen herbeizuführen, fällt unter namensrechtliche Abwehrrechte der Gemeinde aus § 12 BGB . Dabei ist immer auf den Unterschied einer schlichten Darstellung dieses Werkes und der Verwendung im Sinne des Führens abzuheben. Während die Darstellung unabhängig vom urheberrechtlichen Status des Wappens zulässig bleibt, ist das Führen stets rechtswidrig.

Amtliche Wappen deutscher Körperschaften des öffentlichen Rechts sind als amtliche Werke stets nach § 5 (1) UrhG gemeinfrei. Sie können nicht markenrechtlich geschützt werden.

Siehe auch

• Wikipedia:Wappen
• Wappensatzung

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