fair-hotels . Ein Service wie gemalt
Reiseführer Übersicht Deutschland Österreich Schweiz Bauwerke nach Stil

Werbung

Letzte Änderung für Artikel Schleswig-Holsteinisches Oberverwaltungsgericht: 21.01.2006 11:26

Schleswig-Holsteinisches Oberverwaltungsgericht

Wechseln zu: Navigation, Suche

Das Schleswig-Holsteinische Oberverwaltungsgericht ist das Oberverwaltungsgericht (OVG) des Bundeslandes Schleswig-Holstein und bildet die Spitze der Verwaltungsgerichtsbarkeit dieses Bundeslandes.

Inhaltsverzeichnis

Gerichtssitz und -bezirk

Das Schleswig-Holsteinische Oberverwaltungsgericht hat seinen Sitz in Schleswig. Gerichtsbezirk ist das gesamte Gebiet des Bundeslandes.

Gerichtsgebäude

Das Gerichtsgebäude befindet sich in der Brockdorff-Rantzau-Straße 13, wo auch das Schleswig-Holsteinische Verwaltungsgericht untergebracht ist.

Instanzenzug

Das Schleswig-Holsteinische Oberverwaltungsgericht ist dem Bundesverwaltungsgericht untergeordnet. Nachgeordnetes Gericht ist das Schleswig-Holsteinische Verwaltungsgericht.

Geschichte

Das Schleswig-Holsteinische Oberverwaltungsgericht ist erst 1991 eingerichtet worden. Zuvor war das Oberverwaltungsgericht Lüneburg sowohl für das Land Niedersachsen, als auch für das Land Schleswig-Holstein zuständig. Nachdem Schleswig-Holstein ein eigenes OVG bekam, wurde das Oberverwaltungsgericht Lüneburg in Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht umbenannt.

Trivia

In den Blick der Öffentlichkeit geriet das OVG zuletzt wieder im Rahmen der Landtagswahl 2005 in Schleswig-Holstein, bei der einmal mehr die Frage nach Legalität und Legitimität der Befreiung des SSW von der Fünf-Prozent-Klausel und der Ausweitung des Wahlgebietes auf Holstein aufkam. Wenn man von der inhaltlichen Tragweite absieht entbehrt auch die zweimalige Richtervorlage des OVG an das Bundesverfassungsgericht (Beschluss des Schl.-H. OVG vom 25. September 2002, Az. 2 K 2/01 = JZ 2003, 519; Beschl. vom 5. Januar 2005, Az. 2 KN 2/04) und dessen zweimalige Unzulässigkeitserklärung durch ebendieses (Beschl. des BVerfG vom 17. November 2004, Az. 2 BvL 18/02; Beschl. vom 14. Februar 2005, Az. 2 BvL 1/05) nicht einer gewissen Komik, da sich der geneigte Leser dem Eindruck einer gewissen Sturheit auf beiden Seiten nicht erwehren kann.

Weblinks

Zur Verfassungsmäßigkeit der Befreiung des SSW von der Fünf-Prozent-Klausel

Wikipedia

Dieser Artikel basiert auf dem Artikel Schleswig-Holsteinisches Oberverwaltungsgericht aus der freien Enzyklopädie Wikipedia und steht unter der GNU-Lizenz für freie Dokumentation . In der Wikipedia ist eine Liste der Autoren des Artikels Schleswig-Holsteinisches Oberverwaltungsgericht verfügbar.

fair-hotels. Ein Service der
VIVAI Software AG
Betenstr. 13-15
44137 Dortmund

Tel. 0231/914488-0
Fax 0231/914488-88
Mail: info@vivai.de
Url: http://www.vivai.de