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Letzte Änderung für Artikel Bundesrechnungshof: 03.01.2006 16:56

Bundesrechnungshof

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Der Bundesrechnungshof (BRH) wurde auf Grund von Art. 114 GG als unabh├Ąngige, selbstst├Ąndige und weisungsfreie Rechnungspr├╝fungsstelle (vgl. Rechnungshof ) des Bundes errichtet. Die Bundesl├Ąnder haben eigene Landesrechnungsh├Âfe .

Der Bundesrechnungshof ├╝berpr├╝ft nach den Ma├čst├Ąben von Effizienz, Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit die Durchf├╝hrung der Haushaltsgesetze und Haushaltspl├Ąne, der Sonderverm├Âgen und der Betriebe des Bundes. Vorlagepflichtig sind s├Ąmtliche Bundesbeh├Ârden . Die Mitglieder des Rechnungshofes genie├čen richterliche Unabh├Ąngigkeit und sind damit lediglich an Gesetz und Recht gebunden. Einziges Instrument des Bundesrechnungshofes ist ein j├Ąhrlicher Bericht. Weitergehende Sanktionen sind ihm verwehrt.

Organisation

Der Bundesrechnungshof besteht aus 9 Pr├╝fungsabteilungen mit zur Zeit 50 Pr├╝fungsgebieten. Verwaltungsaufgaben werden von einer Pr├Ąsidialabteilung wahrgenommen. Im BRH sind rund 600 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter besch├Ąftigt.

Entscheidungen des BRH werden kollegial getroffen. Im Regelfall entscheidet das zust├Ąndige Zweierkollegium (Abteilungsleiter und Pr├╝fungsgebietsleiter). In bestimmten F├Ąllen treten der Pr├Ąsident oder der Vizepr├Ąsident hinzu (Dreierkollegium). Entscheidungen im Zweier- und Dreierkollegium kommen nur einstimmig zustande. Dem Gro├čen Senat des BRH sind u.a. Entscheidungen in abteilungs├╝bergreifenden oder besonders bedeutenden Angelegenheiten - wie der Verabschiedung der Jahresberichte (die sog. 'Bemerkungen' ) - vorbehalten. Der Gro├če Senat entscheidet mit Stimmenmehrheit.

Mit dem Bonn-Berlin-Gesetz ist der Sitz des BRH von Frankfurt am Main nach Bonn verlegt worden. Daneben gibt es eine Au├čenstelle in Potsdam.

Seit dem 1. Januar 1998 wird der BRH bei seiner Pr├╝fung der Haushalts- und Wirtschaftsf├╝hrung des Bundes durch neun Pr├╝fungs├Ąmter des Bundes (P├äB) unterst├╝tzt. Die P├äB f├╝hren ihre Pr├╝fungsaufgaben in entsprechender Anwendung der f├╝r den BRH geltenden Bestimmungen nach den Weisungen des BRH aus. Sie haben gegen├╝ber den gepr├╝ften Stellen dieselben Befugnisse wie der BRH. P├äB befinden sich in Hamburg, Hannover, Berlin, Magdeburg, K├Âln, Koblenz, Frankfurt, Stuttgart und M├╝nchen. Die P├äB verf├╝gen ├╝ber knapp 900 Personalstellen.

Pr├Ąsidenten

  • 1950 - 1956 : Josef Mayer
  • 1957 : Heinz Maria Oeftering
  • 1957 - 1963 : Guido Hertel
  • 1964 - 1971 : Volkmar Hopf
  • 1971 - 1978 : Hans Sch├Ąfer
  • 1978 - 1985 : Karl Wittrock
  • 1985 - 1993 : Heinz G├╝nter Zavelberg
  • 1993 - 2001 : Hedda von Wedel
  • seit 2001 : Dieter Engels

Weblinks

Wikipedia

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