Pro Deutsche Mitte - Initiative Pro D-Mark (kurz Pro DM) ist eine rechtskonservative Partei .

Struktur

Ihr Vorsitzender, der Euro-Gegner und Verleger Bolko Hoffmann , führt die Partei autoritär und zentralistisch. Außer vor Wahlen tritt die Partei öffentlich praktisch überhaupt nicht in Erscheinung, außer mit zum Teil aggressiv durchgeführten Unterschriftensammlungen durch bezahlte Helfer. Mitglieder beklagten im Nachhinein auch unter anderem undemokratisches Vorgehen des Parteivorsitzenden bei der Aufstellung von Kandidaten und bei der Gründung von Landesverbänden.

Inhaltliches Profil

Die Partei kämpft vor allem für die Wiedereinführung der D-Mark . Das Programm erscheint eher liberal und vermeidet die klassischen rechten Reizthemen. Es enthält hauptsächlich Allgemeinaussagen wie „Die Partei Pro Deutsche Mitte (Pro DM) setzt sich aktiv für den Tier- und Artenschutz ein.“ oder „Die Partei Pro Deutsche Mitte (Pro DM) tritt für eine Mindestrente ein." Rechte Positionen werden im Programm nur dreimal deutlich: wenn die Partei sich für eine starke Zuwanderungsbegrenzung ausspricht, eine schnellere Abschiebung nichtdeutscher Straftäter allgemein anstrebt und insbesondere fordert, dass ausländische Drogendealer in ihr Herkunftsland abgeschoben werden. Die Parteisatzung ist in dieser Hinsicht jedoch aussagekräftiger: „Wer nicht deutscher Staatsbürger ist, […] hat nicht das Recht an Parteiwahlen zu öffentlichen Mandatswahlen und ihren Entscheidungen teilzunehmen.“ Außerdem fordert die Partei eine massive Verschärfung der Maßnahmen zur inneren Sicherheit und eine restriktive Anti-Drogenpolitik.

Geschichte

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 from:1998  till:1998 shift:($dx,-5) text:Mecklenburg-V. 1,4%~Bundestagswahl 0,9%
 from:1999  till:1999 shift:($dx,0)  text:Sachsen 2,1%
 from:2001  till:2001 shift:($dx,0)  text:Hamburg 0,2%
 from:2002  till:2002 shift:($dx,0)  text:Sachsen-Anhalt 0,4
 from:2004  till:2004 shift:($dx,0)  text:Hamburg 3,1%
 from:2005  till:2005 shift:($dx,0)  text: Bundestagswahl  0,02% 

Die Partei wurde am 24. April 1998 in Düsseldorf von Bolko Hoffmann unter dem Namen Initiative Pro D-Mark - neue liberale Partei gegründet. Bei der Bundestagswahl 1998 erreichte die Partei 0,9 % der Stimmen, bei der gleichzeitig stattfindenen Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern 1,4%. 1999 erzielte sie bei der Landtagswahl von Sachsen ein Ergebnis von 2,1%.

2001 verbot sie der Partei Rechtsstaatlicher Offensive gerichtlich, das Kürzel PRO zu verwenden, da sie Verwechslungen befürchtet hatte. Im selben Jahr änderte die Partei ihren vollen Namen in Pro Deutsche Mitte - Initiative Pro D-Mark um. Da sie 2001 in Hamburg lediglich 0,2% erreichte und 2002 in Sachsen-Anhalt nur 0,4%, zog sie sich zunächst zurück und trat bei der Bundestagswahl 2002 auch nicht mehr an.

Anfang 2004 traten der ehemalige Hamburger Innensenator Ronald Schill, der bei seiner ursprünglichen Partei in Ungnade gefallen war und einige weitere Bürgerschaftsabgeordnete aus seiner ehemaligen Partei, die sich mit ihm solidarisiert hatten und zusammen mit ihm in der Hamburger Bürgerschaft die Ronald-Schill-Fraktion gebildet hatten, der Pro DM bei. Diese nannte sich bei der vorgezogenen Neuwahl in Hamburg am 29. Februar 2004 Pro DM/Schill. Seiner ursprünglichen Partei verbot sie es kurz vorher, unter dem Kürzel Schill anzutreten und zwang sie auch, die Internetadresse www.schill-partei.de freizugeben.

Bei dieser Wahl erreichte sie 3,1% der Stimmen, womit sie erneut an der Fünfprozenthürde scheiterte. Bei den Hamburger Bezirkswahlen, bei denen auch die 5%-Hürde gilt, schaffte sie jedoch in Harburg mit 5,2% den Einzug und ist seitdem dort mit zwei Abgeordneten vertreten. Sie strebt es an, die Bürgerschaftswahl anzufechten, da sie sich aufgrund massiver Plakatzerstörung benachteiligt sieht, zu der aus ihrer Sicht Hamburgs Bürgermeister Ole von Beust sehr viel beigetragen hat, da er in einem Radiointerview über zerstörte Schill-Plakate sagte: „...insgeheim bin ich froh um jedes, das ich nicht sehe.“

Weblinks

• Offizielle Homepage
• Artikel der Konrad Adenauer Stiftung über rechtspopulistische Parteien und die Person Schill