Joachim Erwin (* 2. September 1949 in Stadtroda/Thüringen) ist amtierender Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Nordrhein-Westfalens Düsseldorf.

Leben

Das CDU -Mitglied hat an der Ruhr-Universität Bochum Rechtswissenschaften , Sport und Hispanistik studiert und arbeitete seit 1976 als Rechtsanwalt in Düsseldorf. Er war zwischen 1975 und 1988 Mitglied des Stadtrates , danach Mitglied im nordrhein-westfälischen Landtag und seit 1994 erneut im Düsseldorfer Stadtrat . 1998 wurde er zum Bürgermeister der Stadt Düsseldorf gewählt. Seit der Kommunalwahl im Jahre 1999 ist Joachim Erwin Oberbürgermeister der Stadt und löste damit Marie-Luise Smeets (1994-1999) ab. Bei der Kommunalwahl 2004 wurde er mit 50,4 % der abgebenen Stimmen im 1. Wahlgang wiedergewählt.

Durch dieses Amt ist Erwin oberster Dienstherr der Stadtverwaltung, außerdem führt er den Vorsitz im Rat der Stadt sowie im Haupt- und Finanzausschuss. Er ist zudem Vorsitzender des Aufsichtsrates der Messe Düsseldorf GmbH, sowie des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse und Mitglied im Aufsichtsrat des Flughafens Düsseldorf. Im Rat regiert er seit 1999 mit der Mehrheit von CDU und FDP. Zwischen 1999 und 2004 gab es zwischen den Parteien keine formale Kooperationsvereinbarung, so dass erstmals in der Debatte um die Düsseldorf Arcaden am Bahnhof Bilk im Juni 2005 keine Ratsmehrheit zustande kam.

Politik

Erwins oft "hemdsärmlig" genanntes Auftreten und sein Eintreten für Großbauprojekte wie LTU-Arena und Bilker Arcaden führte zu einer Polarisation der Öffentlichkeit. Die einen werfen ihm Größenwahn vor, die anderen begrüßen seinen Versuch, Düsseldorf als Besuchermagneten und Wirtschaftsstandort unter den Großstädten zu etablieren. Mit der SPD-Landesregierung (bis Mai 2005) und dem Polizeipräsidenten Düsseldorfs lag er häufig in einem pressewirksamen Disput zu Themen der Sicherheits- und Finanzpolitik. Erwin geriet zudem mehrfach in die öffentliche Kritik. So versuchte er 2002 mit dem Düsseldorfer Ordnungsamt, alle rechtlichen Möglichkeiten auszuschöpfen, um ein Zeltlager von Sinti und Roma aufzulösen, die so für ein Bleiberecht demonstrieren wollten, und handelte sich damit scharfe Kritik von den Kirchen, Menschenrechtsorganisationen und Wohlfahrtsverbänden ein. Ende 2003 wurde bekannt, dass gegen Erwin wegen des Anfangsverdachts auf Steuerhinterziehung ermittelt wird. Es ging dabei um knapp 90.000 Euro steuerlich nicht deklarierter Einnahmen. Das Ermittlungsverfahren wurde mangels hinreichendem Tatverdacht eingestellt.

Über Düsseldorfs Grenzen hinaus wurde er durch die letztlich erfolglosen Bewerbungen der Landeshauptstadt als Austragungsstätte der Fußball-Weltmeisterschaft 2006 und Ausrichtung der Olympischen Spiele 2012 bekannt.

Unter Erwin ist Düsseldorf eine der wenigen Großstädte Deutschlands, die einen ausgeglichenen Haushalt aufweisen und Verschuldung abbauen konnte. Ende 2006 will Düsseldorf schuldenfrei sein. Dies wird vor allem durch den Verkauf von städtischen Vermögenswerten erreicht. Kritiker bezeichnen dies als auf Kurzfristigkeit ausgerichtetes Verfahren. Der Versuch die Mehrheitsanteile an den Stadtwerken Duesseldorf AG zu veräußern wurde im Jahr 2001 durch einen Bürgerentscheid gestoppt. Im Dezember 2005 wurde der Verkauf gegen ein rechtsgültiges mehrheitliches Bürgerbegehren umgesetzt.

Weblinks

• Offizielle Webseite der Stadt Düsseldorf
• WDR: Düsseldorfer OB - Verdacht auf Steuerhinterziehung
• Rheinische Post: Erwin unterliegt im Streit gegen Laubenburg
• Rheinische Post: Ermittlungen gegen Erwin eingestellt
• OB Erwin: Machtintrigen und Prestigeverhalten