Jürgen Büssow (* 1. April 1946 in Bad Godesberg) ist ein deutscher SPD - Politiker und ist seit 1995 Regierungspräsident des Regierungsbezirks Düsseldorf.

Leben

Jürgen Büssow wurde am 1. April 1946 in Bonner Stadtteil Bad Godesberg geboren. Nach einer Lehre legt er 1963 seine Gesellenprüfung als Orthopädiemechaniker ab. 1965 trat Büssow in die SPD ein - derzeit gehört er dem Ortsverband Oberbilk/Düsseldorf an.

1968 beginnt Büssow ein Studium der Sozialarbeit und der Erziehungswissenschaften, welches er 1974 als Sozialarbeiter und Diplom-Pädagoge erfolgreich abschließt. 1975 bis 1977 arbeitet er als Studienleiter in einem Institut der Erwachsenenbildung. Ebenfalls von 1975 an ist Büssow Landtagsabgeordneter in Nordrhein-Westfalen und Mitglied im Vorstand der SPD-Landtagsfraktion bis 1995 . Von 1977 bis 1981 hat er eine Stelle als Referent bei der Hans-Böckler-Stiftung inne.

Seit 1984 ist Büssow Mitglied der Medienkommission bei den Parteivorständen der SPD auf Bundes- und Landesebene, seit 1986 Mitglied im Rundfunkrat des WDR (bis 1995 ). Von 1991 bis 1995 bekleidete er das Amt des Vorsitzenden der SPD Düsseldorf. Am 24. November 1995 wird er zum Regierungspräsident des Regierungsbezirks Düsseldorf ernannt.

Büssow ist seit 1996 oder 1998 Mitglied des SPD-Landesvorstands Nordrhein-Westfalen. 1999 wird er Delegierter der 11. Bundesversammlung .

Büssows Ambitionen 2002 für den 15. Deutschen Bundestag zu kandidieren, wurde vom dafür ausgewählten Ortsverband, der SPD Mülheim an der Ruhr nicht getragen.

Sperrverfügungen

2002 sorgte Büssow für Aufsehen, als er per Sperrungsverfügung mehrere in NRW ansässige Internetprovider aufforderte, bestimmte ausländische Seiten im WWW , die rechtsextremistische und nationalsozialistische Inhalte transportieren, zu sperren. Dabei berief er sich auf den Mediendienstestaatsvertrag . Von vielen Bürgerrechtlern, insbesondere Organisationen wie ODEM , dem Chaos Computer Club , dem FoeBuD oder FITUG wurde die Maßnahme scharf kritisiert und als Zensur bezeichnet. Auch Gruppierungen aus dem Umfeld der Antifa standen den Filtermaßnahmen kritisch gegenüber. Die Sperrungsverfügungen sind rechtlich, politisch, gesellschaftlich und wirtschaftlich aber auch bei Parteifreunden sehr umstrittenen. So verurteilt z.B. Jörg Tauss , Beauftragter für Neue Medien der SPD-Bundestagsfraktion, Büssows Vorgehen ungewöhnlich scharf.

Kritiker fürchten, dass eine umfangreiche Internet-Filter-Architektur aufgebaut werden soll, die beliebige ausländische Inhalte in Deutschland ausblenden könnte. Die Rede ist von bis zu mehreren Tausend Websites. Dies würde die grundgesetzlich garantierte Informationsfreiheit (auch Rezipientenfreiheit genannt) aushebeln.

Weblinks

Wikiquote: Jürgen Büssow – Zitate

• Ausführlicher Lebenslauf
• Details zu den umstrittenen Sperrverfügungen
• Datenreise.de - Sperrverfügungen in NRW - Chronologie