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Hessischer Landtag

**Hessischer Landtag**
Landesdienstflagge	Landeswappen

Basisdaten
Sitz:	Stadtschloss in Wiesbaden
Wahlsystem :	Personalisierte Verhältniswahl mit geschlossenen Listen
Anzahl der Stimmen:	2 (Wahlkreisstimme, Landesstimme)
Rechenverfahren:	Hare-Niemeyer-Verfahren
Anzahl der Wahlkreise :	55
Wahlberechtigte :	ca. 4.400.000
Legislaturperiode :	5 Jahre
Erste Sitzung:	1. Dezember 1946
Kfz-Kennzeichen :	`HEL`
Homepage:	www.hessischer-landtag.de
Aktuelle Legislaturperiode
Landtagspräsident:	Norbert Kartmann ( CDU )
Sitzverteilung (110 Sitze):	CDU 56 SPD 33 B90/Grüne 12 FDP 9
Letzte Wahl:	2. Februar 2003
Nächste Wahl:	1. Quartal 2008
Parlamentarische Vertretung
Stimmen im Bundesrat :	5
Karte

Der Hessische Landtag ist das Landesparlament und damit Legislative des deutschen Bundeslandes Hessen. Seine Aufgaben und seinen Aufbau regelt die Verfassung des Landes Hessen. Der Sitz des Landtags befindet sich im ehemaligen Stadtschloss der nassauischen Herzöge am Schloßplatz in der Landeshauptstadt Wiesbaden.

Inhaltsverzeichnis

1 Allgemeines
2 Legitimation und Aufgaben
3 Sitz
4 Wahlsystem
5 Organe
6 Wahlergebnisse
- 6.1 Aktuelle Sitzverteilung im Hessischen Landtag (16. Legislaturperiode)
- 6.2 Überblick über alle Ergebnisse der Wahlen zu den Hessischen Landtagen
7 Vergangene Landtagswahlen
8 Mitglieder des 16. Hessischen Landtags (2003 bis 2008)
- 8.1 Berufsstruktur der Mitglieder des Hessischen Landtags
- 8.2 Liste der Mitglieder des Hessischen Landtags
9 Wikilinks
10 Weblinks

Allgemeines

Gegründet am 1. Dezember 1946 durch die Hessische Verfassung, tagte er erstmals im Dezember 1946 im Stadtschloss in Wiesbaden. Seine 110 Mitglieder ( MdLs ) wurden bis 2003 alle vier und seit 2003 alle fünf Jahre gewählt. Er gilt als "der härteste Landtag in Deutschland", da sich in eine sehr konservative CDU und eine stark linksgerichtete SPD gegenüber stehen. Auch die Entwicklung der Bündnis 90/Die Grünen und der FDP in Hessen gilt als Gradmesser für die zukünftige Positionierung der jeweiligen Bundespartei.

Gegenwärtiger Präsident des hessischen Landtages ist der CDU-Politiker Norbert Kartmann.

Legitimation und Aufgaben

Der Hessische Landtag ist das Parlament des deutschen Bundeslandes Hessen. Als Legislative verabschiedet es Landesgesetze, wählt und kontrolliert die Landesregierung und bewilligt den Haushalt .

Die Verfassung des Landes Hessen regelt in ihren Paragraphen 75 bis 99 Aufgaben und Organisation des Landtags.

Der Landtag wird von den wahlberechtigten Bürgern des Landes Hessen gewählt. Die Landtagswahl fand bis 2003 alle vier Jahre statt, seitdem dauert eine Legislaturperiode 5 Jahre, die nächste Wahl findet also voraussichtlich im Jahr 2008 statt.

Sitz

Der Sitz des Hessischen Landtags ist seit 1946 das ehemalige Stadtschloss der nassauischen Herzöge in Wiesbaden.

Sitz des Hessischen Landtags: Stadtschloss in Wiesbaden (vom Schloßplatz aus gesehen)

Der Landtag befindet sich gerade in einer Umbauphase. Der alte Plenarsaal wurde 2004 abgerissen und wird derzeit durch einen Neubau ersetzt, der Ende 2006 eröffnet werden soll. Das Parlament tagt deshalb zur Zeit im Wiesbadener Rathaus auf der gegenüberliegenden Seite des Schloßplatzes .

Näheres dazu siehe Hauptartikel Stadtschloss Wiesbaden .

Wahlsystem

Das Hessische Wahlsystem ist eine personalisierte Verhältniswahl mit geschlossenen Listen. Es gibt – wie bei der Bundestagswahl zwei Stimmen: mit der Wahlkreisstimme (= Erststimme) werden die Mandate nach relativer Mehrheitswahl in den 55 Wahlkreisen vergeben. Mit der Landesstimme (= Zweitstimme) wird eine gleich große Anzahl über geschlossene Listen vergeben. Durch diese Namensgebung der Erst- und Zweitstimme soll Missverständnissen über die jeweilige Bedeutung begegnet werden.

Insgesamt besteht der Landtag damit aus mindestens 110 Sitzen. Mindestens deswegen, weil – ebenfalls wie bei der Bundestagswahl – Überhang - und Ausgleichsmandate entstehen können, wenn eine Partei mehr Mandate in den Wahlkreisen gewinnt, als ihr nach dem Verhältnisausgleich zustünden.

Es werden nur Stimmen für diejenigen Parteien berücksichtigt, die mehr als 5 % der abgegebenen gültigen Landesstimmen erreichen ( Fünf-Prozent-Hürde ). Die genaue Sitzverteilung wird seit 1983 nach dem Hare-Niemeyer-Verfahren ermittelt. Bis dahin galt das Höchstzahlverfahren nach d'Hondt .

Die Dauer einer Legislaturperiode wurde durch einen Volksentscheid vom 22.09. 2002 von 4 auf 5 Jahre erhöht. Das aktive Wahlrecht hat jeder Deutsche, der das 18. Lebensjahr vollendet hat und seit mindestens 3 Monaten seinen Wohnsitz in Hessen hat. Passives Wahlrecht besitzt jeder Wahlberechtigte, der das 21. Lebensjahr vollendet hat und seit mindestens einem Jahr in Hessen wohnt.

Organe

Präsident

Der Landtagspräsident ist Repräsentant aller Abgeordneten und vertritt den Landtag nach außen. Zu seinen Aufgaben gehören die Leitung von öffentlichen Anhörungen und Fachtagungen des Landtags, der Empfang von ausländischen Staatsgästen, die Wahrnehmung von Rechten der Abgeordneten gegenüber anderen Verfassungsorganen und die Veröffentlichung des jährlichen Berichts über die Angemessenheit der Abgeordnetenentschädigung.

Die bisherigen Landtagspräsidenten waren:

Otto Witte (SPD) 01.12.1946 bis 16.12.1954
Heinrich Zinnkann (SPD) 16.12.1954 bis 01.12.1962
Franz Fuchs 01.12.1962 bis 01.12.1966
Georg Buch (SPD) 01.12.1966 bis 03.12.1974
Dr. phil. Hans Wagner (CDU) 03.12.1974 bis 01.12.1982
Jochen Lengemann (CDU) 01.12.1982 bis 13.10.1983 und 23.04.1987 bis 22.07.1988
Dr. phil. Erwin Lang (SPD) 13.10.1983 bis 23.04.1987
Klaus Peter Möller (CDU) 28.07.1988 bis 05.04.1991 und 05.04.1995 bis 05.04.2003
Karl Starzacher (SPD) 05.04.1991 bis 05.04.1995
Norbert Kartmann (CDU) seit 05.04.2003

Präsidium (PR)

Das neunköpfige Präsidium unterstützt den Landtagspräsidenten und entscheidet über innere Angelegenheiten des Landtags. Dazu gehören unter anderem die Voranschlagung des Haushaltsplans und die Festlegung des Wirtschaftsplans für den Geschäftsbereich des Landtags.

Ältestenrat (ÄR)

Der 19-köpfige Ältestenrat unterstützt den Landtagspräsidenten bei dessen Geschäftsführungsaufgaben . So wird hier beispielsweise die Tagesordnung einer Plenarsitzung über alle Fraktionen einvernehmlich festgelegt. Zudem schlichtet er bei Streitigkeiten über die Anwendung der Geschäftsordnung.

Ausschüsse und weitere Gremien

Ausschüsse werden zur Behandlung von speziellen Fragen zu Beginn einer Legislaturperiode gebildet. Hier wird Sacharbeit geleistet, die Sitzungen sind meist nicht öffentlich. Ihr Zuschnitt orientiert sich meist an den Aufgabengebieten der Ministerien . Die Themen werden so weit vorbereitet, dass sie dem Landtag zur Entscheidung vorgelegt werden können. Die Arbeit besteht neben der Diskussion auch aus der Einholung von Expertenrat, der Abhaltung von öffentlichen Anhörungen, Ortsbesichtigungen oder dem zusätzlichen Einsetzen spezieller Arbeitskreise.

Petitionen von Bürgern werden hier ebenfalls behandelt. Bei allgemeinen, einem einzelnen Ausschuss nicht zuordnenbaren Fragen wird der Petitionsausschuss angerufen.

Die Enquête-Kommissionen werden für besonders komplexe Themen eingesetzt. Diese werden durch Fachleute beraten und es werden gemeinsam Lösungsvorschläge erarbeitet.

Untersuchungsausschüsse sollen besondere Vorkommnisse aufklären und dienen damit als Kontrollorgan des Landtags gegenüber der Landesregierung. Der Landtag ist zur Einberufung verpflichtet, wenn mindestens 20 % der Abgeordneten dem entsprechenden Antrag zustimmen.

Ecke des Schlosses mit Haupteingang und Inschrift Hessischer Landtag

Daneben gibt es noch zahlreiche weitere Gremien.

Gegenwärtige Ausschüsse und Enquetekommissionen (Stand: 2005):

Hauptausschuss (HAA): 15 Mitglieder; ständiger Ausschuss gemäß Artikel 93 der Hessischen Verfassung
Europaauschuss (EUA): 15 Mitglieder
Haushaltsausschuss (HHA): 19 Mitglieder
Innenausschuss (INA): 19 Mitglieder
Kulturpolitischer Ausschuss (KPA): 19 Mitglieder
Petitionsauschuss (PTA): 19 Mitglieder; Anwaltschaft der Bürger
Rechtsausschuss (RTA): 15 Mitglieder
Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr (WVA): 15 Mitglieder
Ausschuss für Umwelt, ländlichen Raum und Verbraucherschutz (ULA): 19 Mitglieder
Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA): 15 Mitglieder
Sozialpolitischer Ausschuss (SPA): 19 Mitglieder
Enquetekommission Demographischer Wandel (EKW)
Enquetekommission zur Reform der Hessischen Verfassung (abgeschlossen)
Untersuchungsausschuss 16/1 (UNA 16/1)
Untersuchungsausschuss 16/2 (UNA 16/2)

Unterausschüsse:

Unterausschuss für Heimatvertriebene, Aussiedler, Flüchtlinge und Wiedergutmachung (UHW): 11 Mitglieder
Unterausschuss Justizvollzug (UJV): 11 Mitglieder
Unterausschuss für Finanzcontrolling und Verwaltungssteuerung (UFV): 11 Mitglieder

Wahlergebnisse

Aktuelle Sitzverteilung im Hessischen Landtag (16. Legislaturperiode)

Ergebnis der Landtagswahl vom 2. Februar 2003

Partei	Prozent der Stimmen	Sitze
CDU	48,8 %	56
SPD	29,1 %	33
Grüne	10,1 %	12
FDP	7,9 %	9
REP	1,3 %	-
Übrige	2,8 %	-

Wahlbeteiligung: 64,6 %

Die Landesregierung besteht aus einer CDU -Alleinregierung unter Führung von Ministerpräsident Roland Koch.

Überblick über alle Ergebnisse der Wahlen zu den Hessischen Landtagen

Landtagswahlen in Hessen 1946 bis 2003
Wahltermin	Wahl- berechtigte	Wahl- beteiligung	Abgegebene Stimmen¹⁾			Von den gültigen Stimmen¹⁾ entfielen auf
	Wahl- berechtigte	Wahl- beteiligung	ungültig		gültig	CDU	SPD	GRÜNE ²⁾	FDP	REP	Sonstige
	Anzahl	%	Anzahl	%	Anzahl	%
02.02. 2003	4.330.792	64,6	63.542	2,3	2.734.992	48,8	29,1	10,1	7,9	1,3	2,9
07.02. 1999	4.282.397	66,4	45.214	1,6	2.800.372	43,4	39,4	7,2	5,1	2,7	2,2
19.02. 1995	4.275.027	66,3	64.208	1,1	2.768.821	39,2	38,0	11,2	7,4	2,0	2,3
20.01. 1991	4.278.151	70,8	54.068	1,8	2.974.872	40,2	40,8	8,8	7,4	1,7	1,1
05.04. 1987	4.167.871	80,3	33.808	1,0	3.313.184	42,1	40,2	9,4	7,8	—	0,5
25.09. 1983	4.075.611	83,5	30.803	0,9	3.373.853	39,4	46,2	5,9	7,6	—	0,8
26.09. 1982	4.050.661	86,4	32.914	0,9	3.465.493	45,6	42,8	8,0	3,1	—	0,4
08.10. 1978	3.933.990	87,7	27.123	0,8	3.422.967	46,0	44,3	2,0	6,6	—	1,1
27.10. 1974	3.850.223	84,8	33.789	1,0	3.230.420	47,3	43,2	—	7,4	—	2,1
08.11. 1970	3.828.701	82,8	29.411	0,9	3.141.816	39,7	45,9	—	10,1	—	4,3
06.11. 1966	3.543.079	81,0	40.813	1,4	2.827.633	26,4	51,0	—	10,4	—	12,2
11.11. 1962	3.451.314	77,7	45.192	1,7	2.636.803	28,8	50,8	—	11,4	—	8,9
23.11. 1958	3.257.513	82,3	46.691	1,7	2.633.857	32,0	46,9	—	9,5	—	11,6
28.11. 1954	3.105.125	82,4	58.136	2,3	2.501.273	24,1	42,6	—	20,5	—	12,7
19.11. 1950	2.985.021	64,9	85.675	4,4	1.851.087	18,8	44,4	—	31,8	—	5,0
01.12. 1946	2.380.109	73,2	132.028	7,6	1.609.388	31,0	42,7	—	15,7	—	10,7

1) Ab 1991 Landesstimmenanteile — 2) 1978 GAZ, GLH und GLU

Vergangene Landtagswahlen

Landtagswahl 1946 (1. Legislaturperiode)

Partei	Prozent der Stimmen	Sitze
SPD	42,7 %	38
CDU	31,0 %	28
FDP	15,7 %	14
KPD	10,7 %	10

Regierungsbildung: SPD/CDU- Koalition mit Ministerpräsident Christian Stock (SPD)

Landtagswahl 1950 (2. Legislaturperiode)

Partei	Prozent der Stimmen	Sitze
SPD	44,4 %	47
FDP	31,8 %	21
CDU	18,8 %	12

Regierungsbildung durch SPD-Alleinregierung mit Ministerpräsident Georg August Zinn (SPD)

Landtagswahl 1954 (3. Legislaturperiode)

Partei	Prozent der Stimmen	Sitze
SPD	42,6 %	44
CDU	24,1 %	24
FDP	20,5 %	21
GB/BHE	7,7 %	7

Regierungsbildung aus einer Koalition von SPD und GB/BHE mit Ministerpräsident Georg August Zinn (SPD)

Landtagswahl 1958 (4. Legislaturperiode)

Partei	Prozent der Stimmen	Sitze
SPD	46,9 %	48
CDU	32,0 %	32
FDP	9,5 %	9
GB/BHE	7,4 %	7

Regierungsbildung aus einer Koalition von SPD und GB/BHE mit Ministerpräsident Georg August Zinn (SPD)

Landtagswahl 1962 (5. Legislaturperiode)

Partei	Prozent der Stimmen	Sitze
SPD	50,8 %	51
CDU	28,8 %	28
FDP	11.4 %	11
GDP	6,3 %	6

Regierungsbildung aus einer Koalition von SPD und GB/BHE mit Ministerpräsident Georg August Zinn (SPD)

Landtagswahl 1966 (6. Legislaturperiode)

Partei	Prozent der Stimmen	Sitze
SPD	51,0 %	52
CDU	26,4 %	26
FDP	10.4 %	10
NPD	7,9 %	8

Regierungsbildung durch eine SPD-Alleinregierung mit Ministerpräsident Georg August Zinn
Am 3. Oktober 1969 trat Georg August Zinn aus gesundheitlichen Gründen zurück
Albert Osswald (SPD) wurde zum neuen Ministerpräsidenten gewählt

Landtagswahl 1970 (7. Legislaturperiode)

Partei	Prozent der Stimmen	Sitze
SPD	45,9 %	53
CDU	39,7 %	46
FDP	10.1 %	11

Regierungsbildung aus einer SPD/FDP-Koalition mit Ministerpräsident Albert Osswald (SPD)
1970 wurde der erste Umweltminister einer deutschen Landesregierung benannt

Landtagswahl 1974 (8. Legislaturperiode)

Partei	Prozent der Stimmen	Sitze
CDU	47,3 %	53
SPD	43,2 %	49
FDP	7,4 %	8

Regierungsbildung aus einer SPD/FDP-Koalition mit Ministerpräsident Albert Osswald (SPD)
Ministerpräsident ab 1976 : Holger Börner (SPD)

Landtagswahl 1978 (9. Legislaturperiode)

Partei	Prozent der Stimmen	Sitze
CDU	46,0 %	53
SPD	44,3 %	53
FDP	6,6 %	7

Fortsetzung der SPD/FDP-Koalition mit Ministerpräsident Holger Börner (SPD)

Landtagswahl 1982 (10. Legislaturperiode)

Partei	Prozent der Stimmen	Sitze
CDU	45,6 %	52
SPD	42,8 %	49
GRÜNE	8,0 %	9

Regierungsbildung aus SPD-Minderheitsregierung unter Tolerierung der GRÜNEN
Ministerpräsident: Holger Börner (SPD)
Selbstauflösung des Landtags am 25. September 1983

Landtagswahl 1983 (11. Legislaturperiode)

Partei	Prozent der Stimmen	Sitze
SPD	46,2 %	51
CDU	39,4 %	44
FDP	7,9 %	8
GRÜNE	5,9 %	7

Ministerpräsident: Holger Börner (SPD)
Bis 1985 gab es eine SPD-Minderheitsregierung mit Tolerierung der GRÜNEN
1985 Begründung der ersten Rot-grünen Koalition auf Landesebene in Deutschland
Joschka Fischer wird dabei erster Minister der GRÜNEN in Deutschland

Landtagswahl 1987 (12. Legislaturperiode)

Partei	Prozent der Stimmen	Sitze
CDU	42,1 %	47
SPD	40,2 %	44
GRÜNE	9,4 %	10
FDP	7,8 %	9

Regierungsbildung aus einer CDU/FDP-Koalition mit Ministerpräsident Walter Wallmann (CDU)
Erstmals wird ein Hessischer Ministerpräsident von der CDU gestellt

Landtagswahl 1991 (13. Legislaturperiode)

Partei	Prozent der Stimmen	Sitze
SPD	40,8 %	46
CDU	40,2 %	46
GRÜNE	8,8 %	10
FDP	7,4 %	8

Regierungsbildung aus einer rot-grünen Koalition mit Ministerpräsident Hans Eichel (SPD)

Landtagswahl 1995 (14. Legislaturperiode)

Partei	Prozent der Stimmen	Sitze
CDU	39,2 %	45
SPD	38,0 %	44
GRÜNE	11,2 %	13
FDP	7,4 %	8

Regierungsbildung aus einer rot-grünen Koalition mit Ministerpräsident Hans Eichel (SPD)

Landtagswahl 1999 (15. Legislaturperiode)

Partei	Prozent der Stimmen	Sitze
CDU	43,4 %	50
SPD	39,4 %	46
GRÜNE	7,2 %	8
FDP	5,1 %	6

Regierungsbildung: CDU/FDP-Koalition, Ministerpräsident: Roland Koch (CDU)

An 100 fehlende Prozent = nicht im Landtag vertretene Parteien.

Mitglieder des 16. Hessischen Landtags (2003 bis 2008)

Berufsstruktur der Mitglieder des Hessischen Landtags

Unter den 110 Mitgliedern des 16. Hessischen Landtags sind folgende Berufe vertreten:

Beruf	Anzahl
Beamte	30
davon Lehrer, Hochschullehrer	14
davon Richter	2
davon Sonstige	14
Angestellte des Bundes und der Länder	7
Staatsminister, Staatssekretär a.D.	9
Selbständige und Sonstige	39
davon Juristen	16
davon Kaufleute	3
davon Berater	5
davon Landwirte	4
davon Heilberufe	2
davon Unternehmer, freie Berufe	3
davon Hausfrauen	6
Nichtselbständige	25
davon Geschäftsführer	11
davon Prokuristen und leitende Angestellte	2
davon wissenschaftliche Angestellte	4
davon kaufmännische Angestellte	5
davon technische Angestellte	3

Liste der Mitglieder des Hessischen Landtags

Zur namentlichen, alphabetischen Liste der Mitglieder des 16. Hessischen Landtags ( MdL ) siehe Liste der Mitglieder des Hessischen Landtags.

Wikilinks

Weblinks

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