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Letzte Änderung für Artikel Planungsverband Ballungsraum Frankfurt/Rhein-Main: 18.02.2006 17:12

Planungsverband Ballungsraum Frankfurt/Rhein-Main

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Der Planungsverband Ballungsraum Frankfurt Rhein-Main (PVFRM) ist Tr├Ąger der Regional- , Fl├Ąchennutzungs- und Landschaftsplanung in der Stadtregion Frankfurt. Dar├╝ber hinaus ist er ein wichtiger Akteur auf dem Feld der interkommunalen Kooperation und Initiator zahlreicher Projekte im Stadt-Umland-Bereich von Frankfurt am Main.

Inhaltsverzeichnis

Rechtliche Grundlage

Mitgliedsgemeinden des Planungsverbands. Gemeinden, die bereits im fr├╝heren Umlandverband Mitglied waren, sind dunkler dargestellt.
Mitgliedsgemeinden des Planungsverbands. Gemeinden, die bereits im fr├╝heren Umlandverband Mitglied waren, sind dunkler dargestellt.
Der Verband wurde zum 1. April 2001 durch ein hessisches Landesgesetz gegr├╝ndet. Grundlage war das „ Gesetz zur St├Ąrkung der kommunalen Zusammenarbeit und Planung in der Region Rhein-Main“ ( Ballungsraumgesetz , BallrG) vom 19. Dezember 2000 . Dieses sieht neben einem aus Oberb├╝rgermeistern und Landr├Ąten bestehenden Rat der Region, der f├╝r die strategische Steuerung der innerregionalen Kooperation zust├Ąndig sein sollte, von den betroffenen Gemeinden einzurichtende „freiwillige “ Zweckverb├Ąnde vor. Der zweite Artikel des Gesetzes (Gesetz ├╝ber den Planungsverband Ballungsraum Frankfurt/Rhein-Main, PlanvG) regelt die Gr├╝ndung des Planungsverbands als dritter S├Ąule der regionalen Organisation.

Der Planungsverband ist Rechtsnachfolger des durch das Ballungsraumgesetz aufgel├Âsten Umlandverbands Frankfurt (UVF), eines Stadt-Umland-Verbands , der seit seiner Gr├╝ndung 1975 f├╝r ├╝berkommunal bedeutende Planungs-, Tr├Ągerschafts- und Durchf├╝hrungsaufgaben in der Stadtregion verantwortlich war.

Der ehemalige Umlandverband war parteipolitisch sehr umstritten und wurde vor allem von den b├╝rgerlichen Parteien in Frage gestellt. Nach deren Regierungsantritt in Hessen 1999 wurde auf eine Aufl├Âsung des UVF hingearbeitet, um Kompetenzen an die Gemeinden und Landkreise zur├╝ckzugeben. Die durch das Ballungraumgesetz geschaffenen Strukturen sind weit weniger verbindlich als die fr├╝heren, auch der Planungsverband hat deutlich weniger Kompetenzen als der ehemalige Umlandverband.

Mitglieder

Dem Planungsverband geh├Âren alle 75 Gemeinden des in Art. 1 ┬ž 2 BallrG definierten „Ballungsraums“ an, dessen gesetzliche Abgrenzung sich nicht mit der Ausdehnung des Ballungsraums Rhein-Main im geographischen Sinne deckt. Das Verbandsgebiet umfasst vielmehr die engere Stadtregion Frankfurt/Offenbach sowie n├Ârdlich daran angrenzende l├Ąndlich gepr├Ągte R├Ąume im Hintertaunus und in der Wetterau.

Mitglieder sind die kreisfreien St├Ądte Frankfurt am Main und Offenbach am Main, s├Ąmtliche Gemeinden der Kreise Main-Taunus, Hochtaunus und Offenbach, der n├Ârdliche Teil des Kreis Gro├č-Gerau um R├╝sselsheim, der westliche Teil des Wetteraukreises (die Gemeinden des fr├╝heren Landkreis Friedberg ) sowie der westliche Teil des Main-Kinzig-Kreises (ehemaliger Landkreis Hanau ) mit der Kreisstadt Hanau. Nur die St├Ądte und Gemeinden sind Mitglieder im Verband, nicht jedoch die Landkreise.

Die Kernst├Ądte am Rande des Rhein-Main-Verdichtungsraums und ihre jeweiligen Umlandregionen sind nicht Mitglied im Planungsverband, nicht einmal die auf hessischem Gebiet liegenden Gro├čst├Ądte Wiesbaden und Darmstadt.

Aufgaben

Die Aufgaben des Planungsverbands sind nach ┬ž 2 PlanvG im Vergleich zum Vorl├Ąufer Umlandverband fast ausschlie├člich auf die Erstellung und ├änderung dreier Planwerke reduziert:

  • des gemeinsamen Fl├Ąchennutzungsplans (FNP) f├╝r die Mitgliedsgemeinden,
  • des Regionalplans S├╝dhessen (nur f├╝r das Gebiet der Mitgliedsgemeinden) in Absprache mit der ansonsten daf├╝r zust├Ąndigen Regionalversammlung S├╝dhessen , sowie
  • des Landschaftsplans f├╝r das Verbandsgebiet nach ┬ž 4 Abs. 2 des Hessischen Naturschutzgesetzes.

Die beiden erstgenannten Planwerke werden nach ┬ž 9a des Hessischen Landesplanungsgesetzes zu einem Regionalen Fl├Ąchennutzungsplan ( RegFNP ) zusammengefasst. Dieser wird der erste seiner Art in der Bundesrepublik sein.

Der Planungsverband erhebt zur Finanzierung seiner Aufgaben eine Verbandsumlage .

Organe

Der Planungsverband besitzt eine Verbandskammer als Beschlussgremium und einen Verbandsvorstand als Leitungsgremium.

Jede Mitgliedsgemeinde entsendet einen Delegierten in die Verbandskammer. Der Vertreter der Stadt Frankfurt hat zw├Âlf, der von Offenbach vier, der Hanaus drei, die Vertreter von Bad Homburg und R├╝sselsheim je zwei, die ├╝brigen Gemeinden eine Stimme. Die R├╝ckkehr zum Delegiertenprinzip spiegelt die geringeren Kompetenzen des neuen Verbands wieder; der Umlandverbandstag des UVF wurde noch direkt von den B├╝rgern gew├Ąhlt.

Der Verbandsvorstand besteht aus einem hauptamtlichen Verbandsdirektor (z.Z. Stephan Wildhirt , SPD ), einem hauptamtlichen Ersten Beigeordneten ( Jens Peter Scheller , GR├ťNE ) und einem ehrenamtlichen Beigeordneten. Die Mitglieder des Verbandsvorstands werden von der Verbandskammer f├╝r sechs Jahre gew├Ąhlt.

Dar├╝ber hinaus besteht eine Gesch├Ąftsstelle. Diese hat, wie der Verbandvorstand, ihren Sitz in Frankfurt in umittelbarer N├Ąhe des Hauptbahnhofs.

Weblink

Wikipedia

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