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Letzte Änderung für Artikel Berlin-Brandenburg: 12.02.2006 09:55

Berlin-Brandenburg

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Berlin-Brandenburg ist ein möglicher Name fĂŒr ein aus der Fusion der BundeslĂ€nder Berlin und Brandenburg entstehendes neues Bundesland. Bei der 1996 stattgefundenen Volksabstimmung ĂŒber die Fusion beider LĂ€nder entschieden sich die Brandenburger mit Mehrheit gegen eine Vereinigung, wĂ€hrend die Berliner Bevölkerung mehrheitlich dafĂŒr stimmte. Das negative Votum der Brandenburger wurde vor allem auf die politische Dominanz Berlins, die bĂŒrgerferne Diskussion um die Fusion und auf die Finanzprobleme des Landes Berlin zurĂŒckgefĂŒhrt.

Dennoch wurde in den letzten Jahren die Zusammenarbeit beider BundeslÀnder intensiviert und viele Einrichtungen zusammengelegt, beispielsweise

  • die Landesplanungsabteilung ,
  • die Raumordnungsverfahrensverordnung ,
  • der „ Landesentwicklungsplan Standortsicherung Flughafen“,
  • die forstliche Rahmenplanung,
  • die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten (zum RBB),
  • die Errichtung gemeinsamer bzw. Fusion bestehender Fachobergerichte durch Staatsvertrag .
    In der PrĂ€ambel des Staatsvertrags ĂŒber die Errichtung gemeinsamer Fachobergerichte der LĂ€nder Berlin und Brandenburg vom 26. April 2004 heißt es unter anderem: "Die LĂ€nder Berlin und Brandenburg gehören historisch zusammen und stehen nicht zuletzt in einer gemeinsamen Rechtstradition. Sie bilden fĂŒr viele Menschen einen einheitlichen Lebensraum. Sie sind natĂŒrliche Partner fĂŒr eine landesgrenzenĂŒbergreifende Zusammenarbeit." Zum 1. Juli 2005 wurden das gemeinsame Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg mit Sitz in Berlin sowie das gemeinsame Landessozialgericht Berlin-Brandenburg mit Sitz in Potsdam errichtet. Zum 1. Januar 2007 sollen das Finanzgericht Berlin-Brandenburg mit Sitz in Cottbus und das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg mit Sitz in Berlin folgen.

Im April 2003 beschlossen beide LĂ€nder, einen Gesetzentwurf in den Bundesrat einzubringen, der ein Bundesgesetz zur Fusion der Landesversicherungsanstalten schaffen soll.

Teilweise wird eine neue Volksabstimmung ĂŒber die Fusion diskutiert.

Viele Institutionen, die fĂŒr beide BundeslĂ€nder zustĂ€ndig sind, tragen schon heute die Bezeichnung Berlin-Brandenburg im Namen. Hier einige Beispiele:

FĂŒr Berlin-Brandenburg wurde auch der Name Preußen diskutiert.

Da der Name Preußen allerdings oft als negativ besetzt aufgefasst wird, wird unter Jugendlichen auch der Begriff Neu-Preußen verwendet. Dieser Terminus soll durch den PrĂ€fix "Neu" einen Neustart des möglichen Bundeslandes verdeutlichen und sich dadurch von gĂ€ngigen Vorurteilen und Meinungen, die mit Preußen einhergehen (Beamten- und Disziplinstaat etc.), abgrenzen. Gleichzeitig soll durch dieses Wegkommen von den Begriffen Berlin und Brandenburg als Namen von BundeslĂ€ndern die vermeintliche Unterschiedlichkeit der BĂŒrger Berlins und Brandenburgs, die nicht zu letzt Folge der deutschen Teilung ist, ĂŒberwunden werden.

Siehe auch

Weblinks

Wikipedia

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