Berlin-Brandenburg ist ein möglicher Name für ein aus der Fusion der Bundesländer Berlin und Brandenburg entstehendes neues Bundesland. Bei der 1996 stattgefundenen Volksabstimmung über die Fusion beider Länder entschieden sich die Brandenburger mit Mehrheit gegen eine Vereinigung, während die Berliner Bevölkerung mehrheitlich dafür stimmte. Das negative Votum der Brandenburger wurde vor allem auf die politische Dominanz Berlins, die bürgerferne Diskussion um die Fusion und auf die Finanzprobleme des Landes Berlin zurückgeführt.

Dennoch wurde in den letzten Jahren die Zusammenarbeit beider Bundesländer intensiviert und viele Einrichtungen zusammengelegt, beispielsweise

• die Landesplanungsabteilung ,
• die Raumordnungsverfahrensverordnung ,
• der „ Landesentwicklungsplan Standortsicherung Flughafen“,
• die forstliche Rahmenplanung,
• die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten (zum RBB),
• die Errichtung gemeinsamer bzw. Fusion bestehender Fachobergerichte durch Staatsvertrag .
  In der Präambel des Staatsvertrags über die Errichtung gemeinsamer Fachobergerichte der Länder Berlin und Brandenburg vom 26. April 2004 heißt es unter anderem: "Die Länder Berlin und Brandenburg gehören historisch zusammen und stehen nicht zuletzt in einer gemeinsamen Rechtstradition. Sie bilden für viele Menschen einen einheitlichen Lebensraum. Sie sind natürliche Partner für eine landesgrenzenübergreifende Zusammenarbeit." Zum 1. Juli 2005 wurden das gemeinsame Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg mit Sitz in Berlin sowie das gemeinsame Landessozialgericht Berlin-Brandenburg mit Sitz in Potsdam errichtet. Zum 1. Januar 2007 sollen das Finanzgericht Berlin-Brandenburg mit Sitz in Cottbus und das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg mit Sitz in Berlin folgen.

Im April 2003 beschlossen beide Länder, einen Gesetzentwurf in den Bundesrat einzubringen, der ein Bundesgesetz zur Fusion der Landesversicherungsanstalten schaffen soll.

Teilweise wird eine neue Volksabstimmung über die Fusion diskutiert.

Viele Institutionen, die für beide Bundesländer zuständig sind, tragen schon heute die Bezeichnung Berlin-Brandenburg im Namen. Hier einige Beispiele:

• Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg
• DGB-Bezirk Berlin-Brandenburg
• ADAC -Regionalclub Berlin-Brandenburg
• Airport Berlin Brandenburg International
• Gemeinsame Rundfunkanstalt Berlin-Brandenburg
• Medienanstalt Berlin-Brandenburg
• Deutsche Rentenversicherung Berlin-Brandenburg

Für Berlin-Brandenburg wurde auch der Name Preußen diskutiert.

Da der Name Preußen allerdings oft als negativ besetzt aufgefasst wird, wird unter Jugendlichen auch der Begriff Neu-Preußen verwendet. Dieser Terminus soll durch den Präfix "Neu" einen Neustart des möglichen Bundeslandes verdeutlichen und sich dadurch von gängigen Vorurteilen und Meinungen, die mit Preußen einhergehen (Beamten- und Disziplinstaat etc.), abgrenzen. Gleichzeitig soll durch dieses Wegkommen von den Begriffen Berlin und Brandenburg als Namen von Bundesländern die vermeintliche Unterschiedlichkeit der Bürger Berlins und Brandenburgs, die nicht zu letzt Folge der deutschen Teilung ist, überwunden werden.

Siehe auch

• Hauptartikel Neugliederung des Bundesgebietes
• Metropolregion Berlin/Brandenburg

Weblinks

• Der Neugliederungsvertrag von 1995
• Zusammenarbeit von Berlin und Brandenburg
• Staatsvertrag über die Errichtung gemeinsamer Fachobergerichte der Länder Berlin und Brandenburg (pdf)