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Letzte Änderung für Artikel Edmund Stoiber: 19.02.2006 20:19

Edmund Stoiber

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Edmund Stoiber bei einem Wahlkampfauftritt in Würzburg
Edmund Stoiber bei einem Wahlkampfauftritt in Würzburg

Edmund Rüdiger Stoiber (* 28. September 1941 in Oberaudorf, Landkreis Rosenheim) ist ein deutscher Politiker (CSU). Er ist seit 1993 Ministerpräsident des Freistaates Bayern.

Inhaltsverzeichnis

Ausbildung, Beruf und Familie

Stoiber (r.) mit Dominique de Villepin
Stoiber (r.) mit Dominique de Villepin

Edmund Stoiber ist im oberbayerischen Oberaudorf als Sohn des aus Schwarzenfeld in der Oberpfalz stammenden Bürokaufmanns Edmund Georg Stoiber und der gebürtigen Rheinländerin Elisabeth Stoiber geborene Zimmermann aus Dormagen aufgewachsen. Er ist mit Karin Stoiber verheiratet, hat drei Kinder und wohnt in Wolfratshausen. Er besuchte seit 1951 das Ignaz-Günther- Gymnasium in Rosenheim. Danach absolvierte Stoiber seinen Grundwehrdienst bei der Gebirgsdivision in Mittenwald und Bad Reichenhall.

Nach dem Wehrdienst daran begann Stoiber im Herbst 1962 ein Studium der politischen Wissenschaften und der Rechtswissenschaft in München, welches er 1967 mit dem ersten juristischen Staatsexamen beendete. Danach war er wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Strafrecht und Ostrecht an der Universität Regensburg. 1971 wurde er mit dem Thema „Der Hausfriedensbruch im Licht aktueller Probleme“ zum Dr. jur. promoviert . Im gleichen Jahr bestand er das zweite juristische Staatsexamen mit Prädikat.

Noch im selben Jahr trat er in das Bayerische Staatsministerium für Landesentwicklung und Umweltfragen ein. Hier war er von 1972 bis 1974 persönlicher Referent des Staatsministers und zuletzt auch Leiter des Ministerbüros. Seit 1978 ist Stoiber als Rechtsanwalt zugelassen. Von 1978 bis 1982 war er außerdem als Syndikus für die Lotto-Toto-Vetriebsgemeinschaft Bayern tätig. 1979 erhielt Stoiber einen Ruf auf den Lehrstuhl für Verwaltungswissenschaften mit Schwerpunkt Innendienst an der FH Waldkirch, den er allerdings nach zweijährigen Berufungsverhandlungen ablehnte.

Partei

Seit 1971 ist er Mitglied der CSU. Hier engagierte er sich zunächst bei der Jungen Union, deren Kreisvorsitzender in Bad Tölz-Wolfratshausen er bis 1976 war. Seit 1975 ist er Mitglied im CSU-Bezirksvorstand von Oberbayern .

Von 1978 bis 1983 war Stoiber unter dem Parteivorsitzenden Franz Josef Strauß Generalsekretär der CSU. In diesem Amt erwarb er sich beim politischen Gegner den Ruf als „das blonde Fallbeil“. In dieser Funktion war er außerdem verantwortlich für den Wahlkampf für die Bundestagswahl 1980 , bei der der Kanzlerkandidat von CDU und CSU, Franz Josef Strauß, jedoch dem amtierenden Bundeskanzler Helmut Schmidt ( SPD ) unterlag.

1989 wurde er zunächst zum Stellvertretenden Vorsitzenden und nach der verlorenen Bundestagswahl 1998 , als Nachfolger des ehemaligen Bundesfinanzministers Theodor Waigel am 16. Januar 1999 zum Landesvorsitzenden der CSU gewählt. Zuvor kam es seit Stoibers Wahl zum bayerischen Ministerpräsidenten im Jahr 1993 mehrfach zu Konflikten mit Waigel.

Kanzlerkandidatur für CDU/CSU

Im Januar 2002 konnte sich Stoiber gegenüber Angela Merkel als gemeinsamer Kanzlerkandidat von CDU und CSU für die Bundestagswahl 2002 durchsetzen. Schwerpunktthemen seines Wahlkampfs waren die Wirtschafts - und Sozialpolitik , dabei besonders die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit , die Innere Sicherheit und die wirtschaftliche Entwicklung des strukturschwachen Nordostens Deutschlands. Wahlkampfleiter im damals parallel zum gemeinsamen Team der CDU/CSU agierenden Stoiber-Team war Michael Spreng , der ehemalige Chefredakteur der " Bild am Sonntag ".

Trotz erheblicher Zugewinne schaffte Stoiber es nicht, einer Koalition aus CDU/CSU und FDP die absolute Mehrheit zu sichern. CDU und CSU legten um 3,4 % zu und kehrten damit einen 22 Jahre andauernden kontinuierlichen Abwärtstrend der Unionsparteien bei Bundestagswahlen erstmals um. Allerdings waren die erreichten 38,5 % immer noch das viertschlechteste Ergebnis für die Unionsparteien seit 1949 . Zwar erreichte die SPD nach hohen Verlusten auch nur noch genau 38,5 %, lag jedoch mit insgesamt 6.027 Stimmen = 0,01% vor der Union. Die SPD konnte aufgrund von Überhangmandaten die stärkste Bundestagsfraktion stellen.

Abgeordneter

Seit 1974 ist Edmund Stoiber Mitglied des Bayerischen Landtages.

Seit Anfang der 1990er Jahre ist eines seiner langfristigen Ziele die Förderung des politischen Nachwuchses. Die bekannteren der von ihm in die Politik geholten Fachleute - vor allem Abgeordnete und Vertreter der Wirtschafts- und Sozialpolitik - werden nach dem Jahr von Stoibers Regierungsantritt als "94er-Gruppe" bezeichnet.

Öffentliche Ämter

Arnold Schwarzenegger, Edmund Stoiber beim Besuch in Kalifornien, USA
Arnold Schwarzenegger , Edmund Stoiber beim Besuch in Kalifornien, USA

1982 wurde Stoiber als Staatssekretär und Leiter der bayerischen Staatskanzlei in die von Ministerpräsident Franz Josef Strauß geführte Bayerische Staatsregierung berufen. 1986 wurde er in gleicher Funktion zum Staatsminister ernannt. Nach dem Tod von Franz Josef Strauß wurde Stoiber dann 1988 im Kabinett von Max Streibl zum Bayerischen Staatsminister des Innern ernannt.

Nachdem im Mai 1993 Max Streibl wegen der so genannten Amigo-Affäre zurücktreten musste, wird Stoiber am 28. Mai 1993 zu seinem Nachfolger gewählt.

In dieser Funktion war er vom 1. November 1995 bis zum 31. Oktober 1996 auch Präsident des Bundesrates .

Bei den Landtagswahlen 1994 und 1998 konnte er als Spitzenkandidat der CSU deren absolute Mehrheit mit 52,8% bzw. 52,9% der abgegebenen Stimmen verteidigen und bei der jüngsten Landtagswahl 2003 bei allerdings geringer Wahlbeteiligung (57,3 %) auf 60,7% ausbauen. Mit diesem Ergebnis, dem zweitbesten in der Geschichte Bayerns und der CSU, erlangte Spitzenkandidat Stoiber die Zwei-Drittel-Mehrheit der Sitze im Bayerischen Landtag .

Stoiber war außerdem gemeinsam mit Franz Müntefering Vorsitzender der Bundesstaatskommission , einer gemeinsamen Kommission von Bundesrat und Bundestag zur Modernisierung der bundesstaatlichen Ordnung.

Im Februar 2004 wurde Stoiber von Jacques Chirac mit Zustimmung von Bundeskanzler Gerhard Schröder das Amt des Präsidenten der europäischen Kommission angetragen, was er jedoch ablehnte.

Stoiber galt Anfang 2004 auch als Anwärter für das Amt des Bundespräsidenten, verzichtete jedoch auf eine Kandidatur.

Er war designierter Wirtschaftsminister der Bundesrepublik Deutschland im Kabinett Merkel . Am 1. November 2005 entschied er sich jedoch gegen diesen Posten. Als Begründung gab er den angekündigten Rücktritt von Franz Müntefering als SPD -Parteivorsitzender an. Wegen seiner zögerlichen und unentschlossenen Haltung bezüglich seines Eintritts in eine Bundesregierung unter Angela Merkel geriet er auch in der CSU in die Kritik. Diese fordert, sollte Stoiber in München einen Neuanfang wagen, einen Politikwechsel, damit der Ministerpräsident sich wieder das Vertrauen der Wähler sichern könne.

Positionen

Stoibers christlich- konservative Weltsicht, insbesondere zu den Themen Ehe, Frauen, Homosexualität und Ausländer sowie seine scharfe Rhetorik machen ihn zu einem Politiker, der oft polarisierend wirkt. Einige Journalisten sehen ihn auch als Technokraten an.

Wirtschaft

In der Wirtschaftspolitik ist Stoiber gegen eine schuldenfinanzierte Politik - im Interesse der zukünftigen Generationen und auch wegen der Stabilitätskriterien zur Euro-Einführung (siehe Regierungserklärung 1998 ).

Die Stärkung des Wirtschaftsstandortes Bayern (das seit 1995 seine führende Position trotz stagnierenden Wachstums in Deutschland halten konnte) hat zwar für ihn Priorität, doch gibt es "im Zeitalter der Globalisierung keinen Weg zurück zu einem antiquierten Wirtschaftsnationalismus". Die hohen Finanztransfers zum Ausgleich wirtschaftlicher Divergenzen - z.B. von Norditalien nach Süden oder von West- nach Ostdeutschland - sollen auslaufen. Der Übertrag nationaler Souveränität in der Geldpolitik auf die Europäische Zentralbank muss durch eine föderalistische Wirtschafts-, Finanz- und Haushaltspolitik ergänzt werden.

Verhältnis zu den Heimatvertriebenen und deren Verbänden

Stoiber hat wiederholt Wiedergutmachung (zum Beispiel von Seiten der Tschechischen Regierung, Beneš-Dekrete ) für die Verluste und Leiden der im Zweiten Weltkrieg Vertriebenen gefordert. Bei einigen stieß auf Widerspruch, dass er dabei die Frage von Entschädigungszahlungen und Aufhebung der Dekrete mit dem EU-Beitritt von Tschechien im Rahmen der EU-Osterweiterung am 1. Mai 2004 verknüpfte. Bayern ist von der Thematik stark betroffen, weil sich hier ein Großteil der 1945 aus dem damaligen Sudetenland Vertriebenen niedergelassen hatte; auch Stoibers Ehefrau wurde damals vertrieben.

Zuwanderungspolitik

In den umstrittenen Fragen um Einwanderung und Zuwanderung nahm Stoiber eine klare Gegenposition zur rot-grünen Bundesregierung ein und forderte im Verhältnis zum vorgelegten Regierungsentwurf eines Einwanderungsgesetzes eine in Umfang, Ausmaß und Anforderungen enger umrissene Form der Zu- und Einwanderung.

Laut Süddeutscher Zeitung vom 4. November 1988 soll Stoiber während eines Gesprächs mit Journalisten vor einer durchrassten Gesellschaft gewarnt haben. Obwohl Stoiber bereits damals von einem aus dem Zusammenhang gerissenen Zitat sprach, kam es zu heftigen Vorwürfen. 1991 nahm dieses Zitat den 2. Platz auf der Liste der Unwörter des Jahres ein. Am 8. Februar 2002 , im Jahr der Kanzlerkandidatur Stoibers, widerrief die SZ ihre damalige Aussage und veröffentlichte den Originalwortlaut Stoibers, aus dem hervorging, dass er sich diesen Begriff nicht zu eigen gemacht, sondern im Satzzusammenhang lediglich einen Terminus der Republikaner zitiert hatte.

Wehrpflicht

In der Diskussion um die Wehrpflicht hat sich Stoiber mit seinem Eintreten für eine Sicherheitspolitische Dienstpflicht positioniert.

Weitere Ämter, Posten und Mitgliedschaften

  • Mitglied des ZDF-Verwaltungsrates , Vorsitzender des Stiftungsrates der Bayer. Landesstiftung, Vorsitzender des Stiftungsrates der Bayer. Forschungsstiftung, Vorsitzender des Verwaltungsbeirates des FC Bayern München e. V., Vorsitzender des Stiftungsrates der Sudetendeutschen Stiftung , Vorsitzender des Stiftungsrates der Buchheim-Stiftung
  • Mitglied bei Spielvereinigung Unterhaching e. V., TSV 1860 München e. V., Eis Club "Die Löwen" Bad Tölz e. V., Gebirgsschützenkompanie Wolfratshausen, Parsberger Schützen Alling, Trachtenverein "D'Loisachtaler", Bezirksfischereiverein Wolfratshausen.
  • Ehrenmitglied der katholischen Studentenverbindung K.D.St.V. Trifels München im CV .
  • Herausgeber des Bayernkurier, einer Wochenzeitung der CSU

Auszeichnungen

Literatur (Auswahl)

  • Edmund Stoiber, Friedrich Kabermann: Das Maß der Dinge. Ãœber die Kunst, das politisch Notwendige zu tun. München, 2001, ISBN 3-4262-7251-2
  • Peter Köpf: Stoiber: die Biografie. Hamburg, 2001, ISBN 3-203-79144-7
  • Ursula Sabathil: Edmund Stoiber privat. München, 2001, ISBN 3-7844-2831-2
  • Michael Stiller: Edmund Stoiber: der Kandidat. München, 2002, ISBN 3-430-18786-9
  • Jürgen Roth, Peter Köhler: Edmund G. Stoiber: Weltstaatsmann und Freund des Volkes. Eichborn Verlag, Frankfurt, 2002, ISBN 3-8218-3584-2 (satirische "Biografie")

Sonstiges

Seit Mitte Januar 2006 kursiert im Internet ein Redeausschnitt Stoibers zum Thema Transrapid in München. Dieser Redeausschnitt entstand schon 2002 , wurde aber erst jetzt veröffentlicht. Die Rede selbst ist mit rhetorischen Unzulänglichkeiten des Redners behaftet.

Weblinks

Wikiquote: Edmund Stoiber – Zitate

Wikipedia

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